Streit um Tagebücher von Prinz Charles
am 17.03.2006 von http://log.handakte.de/
Der Streit um die Veröffentlichung von Tagebüchern von Prinz Charles geht vor Gericht in eine neue Runde. Der britische Thronfolger hatte mit der Klage gegen eine Londoner Boulevardzeitung, die im vergangenen Jahr seine Notizen über eine Hongkong-Reise 1997 abgedruckt hatte, am Freitag zwar Erfolg.
Gleichzeitig entschied der High Court in London jedoch, dass über …
BGH: Eintrittspflicht einer Rechtsschutzversicherung bei Kündigungsandrohung des Arbeitgebers
anwalt-kiel.com / Der Bundesgerichtshof - IV ZR 305/07 - hat die Eintrittspflicht eines Rechtsschutzversicherers bei vom Versicherungsnehmer behaupteten Rechtsverstoß durch Kündigungsandrohung des Arbeitgebers bestätigt. I. Der Kläger verlangt von seinem Rechtssc…
LAG Hamm: Fristlose Kündigung eines Sozialarbeiters für ein Fußball-Fanprojekt nach Veranstaltung von Konzerten mit rechtsradikaler Musik
anwalt-kiel.com / Das Landesarbeitsgericht Hamm - 14 Sa 157/08 - hat die fristlose Kündigung eines Sozialarbeiters bestätigt, der für das Fan-Projekt einen Fußballvereins gearbeitet hatte und zugleich Veranstalter von Konzerten mit rechtsradikaler Musik war. Das G…
Entziehung der EU-Fahrerlaubnis durch Führerscheinstelle
Rechtsanwalt Achim Flauaus / Grundsätzlich kann die Führerscheinstelle die Faherlaubnis aus dem EU-Ausland nicht entziehen. Ist sie der Meinung, diese sei nicht ordnungsgemäß erteilt, kann sie mit Bescheid feststellen, daß der Betroffene nicht berechtigt ist, diese im Inlan…
Die Antwort der Skeptiker
Jurabilis / Wie sich denn die Bachelor-Skeptiker auf eine neue Umfrage einließen, derzufolge eine satte Mehrheit der FU-Studenten mit ihrem Studium zufrieden seien, fragt Jan-Martin Wiarda triumphierend in der ZEIT. Die Antwort kann er haben: Gar nicht. So…
Hund beißt Studentin in den Allerwerteste
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Es klingt wie ein wahrgewordener Alptraum eines Fahrradfahrers. Allerdings erschließt sich mir nicht, warum die junge Frau erst von ihrem Drahtesel gestiegen ist.Auf der Flucht vor einem bissigen Schäferhundmischling hat sich eine Fahrradfahrerin a…
Briefeschreiber gefasst - Hochwaldmörder nicht ermittelt
LAWgical / Nach dem Massen-DNS-Test im nördlichen Saarland hat die Polizei den Verfasser der Briefe, die in den vergangenen Jahren bei verschiedenen Polizeidienststellen eingegangen sind, gefasst. Es handelt sich dabei um einen 34jährigen Mann, der sein …
Wirklichkeitsfremde Sampling-Entscheidung des BGH
Archivalia (Archivrecht) / http://medien-internet-und-recht.de/rss_druckversion_mir.php?mir_dok_id=1809 Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 20.11.2008 entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerh…
Quarzhandschuhe beim Einsatzkommando
kanzlei-hoenig.info / Die Polizei ermittelt in eigenen Reihen: Den Beamten wird u. a. Folgendes vorgeworfen: Zug- und Gruppenführer sollen zugelassen bzw. angeregt haben, dass sich ihre Mitarbeiter dienstlich nicht zugelassene Ausrüstungsgegenstände privat beschafft un…
Der Anwalt: Entlassen in der Probezeit
Handakte WebLAWg / Nach nicht einmal einem halben Jahr in Deutschland hat er seinen Job verloren. Der Anwalt hat seinen Jura-Abschluss in den Vereinigten Staaten gemacht und einige Jahre dort gearbeitet. Doch er wollte nach Europa und nahm Anfang des Jahres eine Stelle…
Löschungsanträge (47/2008)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 47. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 305 09 051 Nizzaklassen: 16, 20, 38, 41 307 76 322 Raphael-Laden Nizzaklassen: 14, 18, 25 Quelle: DPMA…
Kein unabhängiger Datenschutz in Deutschland und den USA
Daten-Speicherung.de - minimum data, maximum privacy / Bereits berichtet wurde von den Verhandlungen zwischen EU und USA über gemeinsame datenschutzrechtliche Mindeststandards. Die Mindeststandards, auf die man sich geeinigt hat, gewährleisten keinen wirksamen Schutz. Dies verwundert nicht, wen…
Der Schiedsrichter mit dem Doppel-Gelb
SPORTRECHT / Eine weitere Ergänzung in der Rubrik Kuriositäten im Sport… Die 20.300 Zuschauer im Mainzer Bruchwegstadion staunten am Sonntag nicht schlecht. Sie wurden in der 43. Minute der Partie zwischen dem FSV Mainz 05 und dem FC St. Pauli Zeuge einer…
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