Streit um Streifen – EuGH entscheidet über Adidas-Marke
am 12.04.2008 von Telemedicus
„Drei vertikale, parallel verlaufende Streifen gleicher Breite, die seitlich an Sport- und Freizeitbekleidung angebracht werden und in einer mit der Grundfarbe dieser Kleidungsstücke kontrastierenden Farbe ausgeführt sind.“ Hinter diesen Worten verbirgt sich die Bildmarke von Adidas. Aber in welchem Umfang wird diese Marke geschützt? Dürfen etwa Konkurrenten Kleidung mit nur zwei solchen Streifen anbieten? Zu diesen Fragen hat der EuGH am 10. April entschieden.
Der Fall wurde dem Europäischen Gericht vom Hoge Raad vorgelegt. Das oberste Gericht der Niederlande bat darum, die Richtlinie 89/104/EWG zur Harmonisierung des Markenrechts auszulegen, damit es den nationalen Rechtsstreit beurteilen kann (sog. Vorabentscheidungsverfahren nach Art. 234 EGV).
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