Kein Monopol für den Namen „Post“
iuranovit | 1. Juli 2005 — Der Bundesverband der Kurier-Express-Post-Dienste (BDKEP) teilt mit, dass das Oberlandesgericht Köln entschieden hat, dass die Bez…
Streit um Stempel-Marke
Der deutsche Bundesverband der Kurier-Express-Post-Dienste (BdKEP) konnte sich im Rechtsstreit um die Marke „KEPnet Poststempel“ gegen die Deutsche Post durchsetzen. Sie hatte gegen die Registrierung Beschwerde eingereicht. Diese wurde vom Bundespatentgericht …
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"Post" bald keine Marke mehr?
Feder-und-Paragraph.de | 2. Januar 2006 — Einem Bericht von n-tv.de zufolge beabsichtigt das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) die Marke "Post" zu löschen. Nach Informa…
Lohn: Postmindestlohn ist rechtswidrig
LohnPraxis-Weblog | 11. März 2008 — Die Ausweitung des Mindestlohns auf die gesamte Briefdienstleistungsbranche ist rechtswidrig. Das hat das Verwaltungsgericht Be…
Postmindestlohnverordnung rechtswidrig
Handakte WebLAWg | 8. März 2008 — Die Erstreckung des Mindestlohns auf die gesamte Branche Briefdienstleistungen ist rechtswidrig. Das hat die 4. Kammer des Ve…
Deutsche Post AG unterliegt im Streit um die Rechte aus der Marke Post (II)
IP|Notiz | 6. Juni 2008 — Wir hatten soeben die Gelegenheit mit der Richterin am Bundespatentgericht Elisabeth Fink den Fall der Post zu diskutieren, übe…
Marke Post: Löschung der Marke “POST”
LAWCAST.DE | 13. April 2007 — Das Bundespatentgericht hat in einer Reihe von Beschlüssen die vom Deutschen Patent- und Markenamt beschlossene Löschung der Marke…
Die Post: Wieviel Unterschied macht ein Artikel?
MarkenBlog | 5. September 2006 — Die Marke DIE POST (Registernummer: 30314185) bleibt im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes eingetragen. Die…
Deutsche Post behält Markenschutz
Handakte WebLAWg | 4. September 2006 — Der Name „Die Post“ sei mit dem Unternehmen Deutsche Post in der öffentlichen Wahrnehmung eng verknüpft, erläuterte eine Spre…
Die Marke “POST”
BERLIN BLAWG | 3. Januar 2006 — Nach einem Bericht der taz hat das Deutsche Patent- und Markenamt entschieden, die Marke “Post” der deutschen Post AG zu lösc…
Deutsche Post muss Markennamen „Post“ teilen
Handakte WebLAWg | 12. April 2007 — Die Deutsche Post AG (DPAG) hat im Streit mit Konkurrenten um den Markennamen „Post“ eine juristische Niederlage erlitten. Da…
