Streit um Popetown und § 166 StGB
am 14.04.2006 von http://www.jurabilis.de
Das Erzbistum München und Freising leitete nach einer Mitteilung vom Freitag rechtliche Schritte gegen MTV ein. Der Sender solle bis zum 18. April eine Unterlassungsverpflichtungserklärung abgeben. Das Erzbischöfliche Ordinariat begründete sein Vorgehen damit, daß „eine Verächtlichmachung des katholischen Glaubens nicht zulässig” sei. Die Comicserie verstoße außerdem gegen den im Grundgesetz garantierten Schutz der Glaubensfreiheit. Die Serie erfülle den Straftatbestand der Beschimpfung von Religionsgemeinschaften.
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Stoiber sagte, religiöse Gefühle und Überzeugungen anderer Menschen müßten geschützt werden. Deshalb brauchten religiöse Symbole mehr Schutz „vor Verunglimpfung und dem Lächerlichmachen”. Der bayerische Ministerpräsident sprach sich für eine Verschärfung des Strafgesetzbuches aus.[FAZ.net]
(Nicht nur) die ...jurabilis!-Redaktion wähnte § 166 StGB vor nicht allzu langer Zeit als zum Abschuss freigegeben, jetzt will Stoiber …
Bayern will § 166 StGB verschärfen
Andere Ansicht / Der bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber denkt über eine Verschärfung des § 166 StGB nach. Der sei in seiner jetzigen Form “stumpf und wirkungslos”. Stoiber kündigte eine entsprechende Initiative bei Bundeskanzlerin Merkel an.…
Rechtliche Schritte gegen MTV
Handakte WebLAWg / Das erzbischöfliche Ordinariat München hat wegen der neuen Comic-Serie “Popetown” rechtliche Schritte gegen den Privatsender MTV eingeleitet. Ungeachtet der immer schärfer werdenden Kritik hält der Sender an der geplanten Ausstrahlung…
Keine einstweilige Verfügung gegen MTV
Handakte WebLAWg / Dem Antrag des Erzbischöflichen Ordinariates München auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen den privaten Fernsehsender MTV hat die 9. Zivilkammer des Landgerichts München I nicht stattgegeben. Der Antrag hatte sich gegen die von MTV mas…
Der 3. Anlauf: Stoiber will Blasphemie härter bestrafen
strafblog / Zum wiederholten Mal plant das CSU - regierte Bayern eine Gesetzesänderung, die es ermöglichen soll, Blasphemie demnächst härter zu bestrafen. Danach soll der Tatbestand des § 166 StGB künftig nicht erst dann erfüllt sein, wenn durch Beschimpf…
Stoiber bei MTV ?
Rechtblog / Wie berichtet wird, will MTV eine Folge der umstrittenen Serie Popetown ausstrahlen. Der Berliner Musiksender will die Vatikansendereihe bei ihrer Erstausstrahlung am 3. Mai zur Diskussion stellen. Live im Studio sollen unter anderem Bayerns Minister…
Neues in Sachen Popetwown
Andere Ansicht / Die FAZ berichtet auf ihrer Medienseite, daß MTV die Ausstrahlung der Sendung Popetown überprüft. Das erzbischöfliche Ordinariat München gewährte dem Sender dazu eine Fristverlängerung bis zum 26.4.2006. Wie die FAZ berichtet, hatten Proteste…
» § 166 StGB Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen
» Fernsehen: Stoiber: Papst-Serie ein „übler Angriff” - FAZ.NET - Feuilleton
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