Streit um pan-europäische Musiklizenzen
am 10.10.2008 von http://www.telemedicus.info/
Erneut hat die CELAS, der Zusammenschluss der britischen Verwertungsgesellschaft MCPS-PRS und sowie der deutschen GEMA, europaweite Musiklizenzen vergeben. Das Online-Musikportal roccatune kann nun seinen Nutzern in ganz Europa das Repertoire des Labels EMI via On-Demand-Streaming anbieten.
Das würden auch andere Verwertungsgesellschaften gerne tun. Aber als die niederländische Buma grenzüberschreitende Nutzungsrechte für das Weltrepertoire an einen Online-Musikdienst vergeben hatte, wurde sie just von PRS und der GEMA verklagt. Beide Verwertungsgesellschaften machten in jeweils getrennten Prozessen geltend, die Buma sei zu diesem Schritt nicht berechtigt gewesen. Diese Ereignisse …
Wirklichkeitsfremde Sampling-Entscheidung des BGH
Archivalia (Archivrecht) / http://medien-internet-und-recht.de/rss_druckversion_mir.php?mir_dok_id=1809 Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 20.11.2008 entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerh…
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H…
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…
Prozess: Perfide in den Selbstmord getrieben
Handakte WebLAWg / Sie trieben ein perfides Spiel und kannten ihre psychische Lage genau: Die 13-jährige psychisch labile Megan Meier nahm sich vor zwei Jahren das Leben. Der Grund: Die Nachbarfamilie gab sich im Internet als der Junge “Josh” aus, in den s…
Hartz IV in der Patchwork-Familie
Rechtslupe / Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts besteht kein Anspruch des bei seiner Mutter lebenden Kindes auf Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV), wenn der neue Partner der Mutter über ein ausreichendes Einkommen verfügt. In dem jetz…
Kontoauszüge und Hartz IV
Rechtslupe / Die Pflicht zur Vorlage von Kontoauszügen im Rahmen der Bewilligung von Arbeitslosengeld II ist durch den Datenschutz begrenzt, die ARGE kann die Vorlage daher nicht unbeschränkt verlangen, wohl aber für die letzten drei Monate. In einem jetzt vom…
Verwertungsgesellschaften: Doch keine EU-weiten Lizenzen?
Telemedicus / Am 21. August hat ein niederländisches Gericht der Verwertungsgesellschaft Buma verboten, EU-weite Online-Lizenzen für Musik zu erteilen: Dies soll nur mit einer ausdrücklichen Zustimmung der Rechteinhaber möglich sein. Hier war das die brit…
Weiterer Schlag gegen EU-weite Online-Lizenzen
Telemedicus / Erst die britische PRS, dann die GEMA: Wie Heise online berichtet, hat auch die deutsche Verwertungsgesellschaft eine einstweilige Verfügung gegen ihre niederländische Kollegin Buma erwirkt. Die GEMA hatte sich vor dem LG München dagegen gewe…
Dictionaries/sächlich
Transblawg / This is only of interest to non-native speakers of German like me. I encountered the word sächlich in a sense I had never met before. Sachlich usually means objective, and sächlich means neuter, as in masculine/feminine/neuter. This was in…
Online-Musikvertrieb / Santiago Agreement
Euro Law / Die Europäische Kommission hat im Verfahren gegen die niederländischen und belgischen Musikrechte-Verwertungsgesellschaften BUMA und SABAM Verpflichtungszusagen im Sinne von Art. 9 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 1/2003 am 17. August 2005 im Amtsbla…
Grenzüberschreitende Kriminalitätsbekämpfung
Handakte WebLAWg / Die Europäische Datenschutzkonferenz, die am gestrigen Mittwoch im polnischen Krakau zu Ende ging, hat sich in einer einstimmig angenommenen Entschließung für einen verbesserten Datenschutz bei der grenzüberschreitenden Kriminalitätsbekämpfung…
Wochenrückblick: Bohlen, GEMA, Perlentaucher
Telemedicus / +++ BMJ legt Entwurf einer neuen Muster-Widerrufsbelehrung vor +++ Europäische Kommission: Neuregelungen im TK-Sektor geplant +++ Dieter Bohlen: Künstler, kein Experte +++ Bundesanwaltschaft belauscht Spiegel-Online Redakteur +++ OLG Düss…
» Pressemitteilung: Die GEMA, Verwertungsgesellschaft in Deutschland.
GEMA, die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte.
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