Streit um Ost-Ampelmann geht weiter
am 21.11.2006 von http://log.handakte.de/Der Streit um den Ost-Ampelmann geht heute vor dem OLG Dresden weiter. In dem Berufungsprozess wehrt sich der Ingenieur Joachim Roßberg gegen ein Urteil des LG Leipzig vom Juni. Der Sachse war im Streit um die Markenrechte an der Kultfigur gegen den Berliner Designer Markus Heckhausen unterlegen. Die Leipziger Richter hatten diesem einen Großteil der …
Wem gehört der Ampelmann?
Handakte WebLAWg / Der Streit um den Ost-Ampelmann ist vorerst beendet. Das LG Leipzig hat am Freitag dem Berliner Designer Markus Heckhausen einen Großteil der Markenrechte an der Kultfigur zugesprochen. Damit war die Klage des Berliners gegen den sächsischen Ingen…
Streit um Ost-Ampelmann beendet - Berliner Designer gewinnt
Streitsache / Blog / Der Streit um den Ost-Ampelmann ist nach weit mehr als zwei Jahren beendet. Das Sächsische Oberlandesgericht in Dresden hat am 21.11.2006 ein Urteil des Landgerichts Leipzig vom Juni 2006 bestätigt (Az.:14 U 1355/06). Damit gehört dem Berliner D…
OLG Dresden entscheidet den Ampelmännchen-Streit
MarkenBlog / Der Streit um den Ost-Ampelmann ist nach weit mehr als zwei Jahren beendet. Das Sächsische Oberlandesgericht in Dresden hat am Dienstag ein Urteil des Landgerichts Leipzig vom vergangenen Juni bestätigt (Az.:14 U 1355/06). Damit gehört dem Berlin…
Ampelmännchen - Markenrechte
walfischbucht / Eine Entscheidung des Landgerichts Leipzig im Streit um das Ost-Ampelmännchen wird für heute erwartet. Eine gütliche Einigung über die Markenrechte an dem begehrten Souvenir- und Designerartikels war zuvor gescheitert. Prozessgegner sind der B…
Ampelfrau statt Ampelmann
MarkenBlog / In den Kommentaren angemerkt und heute auch aktuell bei Markenbusiness: Kaum ist der Streit um den Ampelmann entschieden, geht es in der nächsten Runde um die Ampelfrau! …
Streit um GMail in Deutschland geht weiter
muepe.de | weblog peter müller / Giersch vs. Google: Verfügung gegen GMail längst zugestellt Der Streit um den Freemail-Dienst GMail in Deutschland geht weiter. Der Inhaber der Marke G-Mail ...und die Post geht richtig ab hat die Darstellung Googles, es liege bisher keine Einst...…
Streit um DDR-Ampelmännchen findet vorläufiges Ende
ElbeBlawg / Der ostdeutsche Ampelbauer Joachim Roßberg muss auf den überwiegenden Teil der von ihm gehaltenen Rechte am DDR-Ampelmännchen verzichten. Nach einem Urteil des Landgerichts Leipzig vom Freitag muss Roßberg 13 von insgesamt 15 geha…
Ampelmann
Aktenvermerk / Die Lassie Singers haben ihn schon auf ihrem Album “Stadt, Land, Verbechen” besungen: Herr Dingsbums hat dich mal erfunden 1924 in Berlin Tagschicht Nachtschicht Sonntags Überstunden keine Gewerkschaft nimmt dich an die Zentrale…
Ampelmänner vor Gericht II
muepe.de | weblog peter müller / Der Markenrechtsstreit um das ostdeutsche Ampelmännchen wird aller Voraussicht nach mit einem Vergleich enden. Das berichtet das MDR-Magazin Umschau. Nach Auskunft der Anwälte einigten sich der Berliner Unternehmer Markus Heckhausen (Ampelmann G...…
Ampelmann übernimmt Bildmarke
MarkenBlog / Die Ampelmann GmbH aus Berlin hat die nachfolgende Bildmarke (Registernummer: 397 14 836) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 21.03.1997 Schutz in den Nizzaklassen 16, 18, 22 und 25. Bisheriger Inhaber des Markenrechtes war der pe…
Jüdisches Zentrum in Leipzig darf gebaut werden
Handakte WebLAWg / Der Streit um das geplante jüdische Begegnungszentrum im Leipziger Waldstraßenviertel ist entschieden. Das Oberverwaltungsgericht Bautzen lehnte im Berufungsprozess die Klage eines Anwohners gegen das Zentrum ab. Die Richter reisten für ihre Urtei…
Streit um “Smiley”
Handakte WebLAWg / Das Marken und -Patentamt der USA wird noch in diesem Sommer einen ungewöhnlichen Streit schlichten müssen. Es geht um einen Streit zwischen dem US-Handelsriesen Wal-Mart und dem französischen Geschäftsmann Franklin Loufrani, bei dem es um die Ma…
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