Streit um Ost-Ampelmann beendet - Berliner Designer gewinnt
am 23.11.2006 von http://streitsache.blogspot.comDer Streit um den Ost-Ampelmann ist nach weit mehr als zwei Jahren beendet. Das Sächsische Oberlandesgericht in Dresden hat am 21.11.2006 ein Urteil des Landgerichts Leipzig vom Juni 2006 bestätigt (Az.:14 U 1355/06). Damit gehört dem Berliner Designer Markus Heckhausen ein Großteil der Markenrechte an der beliebten Kultfigur. Der sächsische Ingenieur Joachim Roßberg, zu DDR-Zeiten …
OLG Dresden entscheidet den Ampelmännchen-Streit
MarkenBlog / Der Streit um den Ost-Ampelmann ist nach weit mehr als zwei Jahren beendet. Das Sächsische Oberlandesgericht in Dresden hat am Dienstag ein Urteil des Landgerichts Leipzig vom vergangenen Juni bestätigt (Az.:14 U 1355/06). Damit gehört dem Berlin…
Wem gehört der Ampelmann?
Handakte WebLAWg / Der Streit um den Ost-Ampelmann ist vorerst beendet. Das LG Leipzig hat am Freitag dem Berliner Designer Markus Heckhausen einen Großteil der Markenrechte an der Kultfigur zugesprochen. Damit war die Klage des Berliners gegen den sächsischen Ingen…
Streit um Ost-Ampelmann geht weiter
Handakte WebLAWg / Der Streit um den Ost-Ampelmann geht heute vor dem OLG Dresden weiter. In dem Berufungsprozess wehrt sich der Ingenieur Joachim Roßberg gegen ein Urteil des LG Leipzig vom Juni. Der Sachse war im Streit um die Markenrechte an der Kultfigur gegen den…
Ampelmännchen - Markenrechte
walfischbucht / Eine Entscheidung des Landgerichts Leipzig im Streit um das Ost-Ampelmännchen wird für heute erwartet. Eine gütliche Einigung über die Markenrechte an dem begehrten Souvenir- und Designerartikels war zuvor gescheitert. Prozessgegner sind der B…
Streit um die Markenrechte um Ost-Ampelmännchen geht in eine neue Runde
Handakte WebLAWg / Der Streit um die Markenrechte am inzwischen zum Kultobjekt gewordenen Ost-Ampelmännchen geht in eine neue Runde. Wie das Leipziger Landgericht am Donnerstag mitteilte, ist eine gütliche Einigung zwischen den Prozessbeteiligten gescheitert. Ein Ber…
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Ampelfrau statt Ampelmann
MarkenBlog / In den Kommentaren angemerkt und heute auch aktuell bei Markenbusiness: Kaum ist der Streit um den Ampelmann entschieden, geht es in der nächsten Runde um die Ampelfrau!…
Ampelmann
Aktenvermerk / Die Lassie Singers haben ihn schon auf ihrem Album “Stadt, Land, Verbechen” besungen: Herr Dingsbums hat dich mal erfunden 1924 in Berlin Tagschicht Nachtschicht Sonntags Überstunden keine Gewerkschaft nimmt dich an die Zentrale…
Streit um DDR-Ampelmännchen findet vorläufiges Ende
ElbeBlawg / Der ostdeutsche Ampelbauer Joachim Roßberg muss auf den überwiegenden Teil der von ihm gehaltenen Rechte am DDR-Ampelmännchen verzichten. Nach einem Urteil des Landgerichts Leipzig vom Freitag muss Roßberg 13 von insgesamt 15 geha…
Ampelmänner vor Gericht II
muepe.de | weblog peter müller / Der Markenrechtsstreit um das ostdeutsche Ampelmännchen wird aller Voraussicht nach mit einem Vergleich enden. Das berichtet das MDR-Magazin Umschau. Nach Auskunft der Anwälte einigten sich der Berliner Unternehmer Markus Heckhausen (Ampelmann G...…
Verkaufsaufangebot generischer Domains nicht unlauter
domainundrecht.de / Oberlandesgericht Dresden bestätigt LG Leipzig in Sachen kettenzüge.de rechtsanwalt.de: Das Oberlandesgericht Dresden (14 U 2293/05) hat am 07.03.2006 durch sog. „Tischurteil“, d.h. unmittelbar in der mündlichen Berufungsverhandlun…
Pauschale Mietobergrenzen unzulässig
Handakte WebLAWg / Als “einen Meilenstein für den Eigentümerschutz” wertet der Immobilienverband Deutschland (IVD) die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes, pauschale Mietobergrenzen in Sanierungsgebieten für unzulässig zu erklären. Das Gericht…
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