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Streit um OB-”Beleidigung”

am 10.01.2007 von http://www.lawblog.de

In der Justiz der Landeshaupstadt Düsseldorf streitet ein Staatsanwalt mit einem Amtsrichter. Der will einen Strafbefehl nicht unterschreiben, mit dem ein 44-jähriger Bürger der Beleidigung beschuldigt wird und deswegen 450 Euro zahlen soll. Er hatte Oberbürgermeister Joachim Erwin (CDU) in einer E-Mail als “braune Natter im Pelz einer Schwarzdrossel” bezeichnet, weil Erwin sich in der Diskussion um den …

Peter Handke verzichtet auf den Heine-Preis

Handakte WebLAWg / Während Düsseldorfs Kommunalpolitiker noch darüber streiten, wer nun eigentlich den Heine-Preisträger bestimmen darf, der Stadtrat oder die von ihm berufene Jury, hat der Preisträger die Konsequenz aus den Vorgängen der letzten Wochen gezogen:…

Die Handke-Debatte

Handakte WebLAWg / Im Streit um die geplante Vergabe des Heine-Preises an ihn wehrt sich Peter Handke erneut persönlich. Der österreichische Schriftsteller entgegnet in einem ausführlichen Beitrag für die Süddeutsche Zeitung vom Donnerstag den Vorwürfen, er würd…

Die Handke-Spaltung

Handakte WebLAWg / Noch existiert keine Biographie über Peter Handke. Wenn sie eines Tages geschrieben wird, kommt der Biograph um die Frage nicht herum: Ist Handkes Anwesenheit auf der Beerdigung des einstigen Serbenführers Slobodan Milosevic missverstanden und miss…

LG Düsseldorf: Keine Unterlassungsansprüche im “Thesenduell”

Handakte WebLAWg / Die 12. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf hat durch ein am Mittwoch (17. August 2005) verkündetes Urteil ihre einstweilige Verfügung vom 03. Mai 2005 aufgehoben und den vom Oberbürgermeister Erwin gegen den Architekten Brune geltend gemacht…

LESUNG ABGESAGT

LawBlog / Auf Intervention des Düsseldorfer Presseamtes ist eine Krimi-Lesung abgesagt worden, berichtet RP Online. Eigentlich wollte Autor Horst Eckert sein neues Werk “Blutgrätsche” am 30. März in der Zentralbibliothek vorstellen. Eine Geschi…

Hohe politische Fähigkeit

LawBlog / Bei der Staatsanwaltschaft Düsseldorf gab es gestern nicht nur eine Feier-, sondern auch eine Lehrstunde. Nach einem musikalischen Auftakt sprachen Persönlichkeiten einige nachdenkliche, humorvolle, wehmütige Worte. Es waren auch welche ohne Inhal…

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RA Udo Vetter

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