Streit um neues Schweizer Urheberrecht
am 18.04.2006 von http://log.handakte.de/
Die Schweiz will demnächst ein neues Urheberrechtsgesetzes einführen. Unter anderem soll verboten werden, technische Schutzmaßnahmen zu umgehen, wie etwa den Kopierschutz auf CDs.
Fazit: …
Streit um neues Schweizer Urheberrecht
immateriblog.de / iRights.info-Kollege Robert Gehring dazu, wie unsere Nicht-EU-Nachbarn den WIPO Copyright Treaty auslegen. Fazit: um einiges eigensinniger als unser liebes BMJ. iRights.info - Urheberrecht in der digitalen Welt: Nachricht - Streit um neues Schweizer …
Was in Bayern so los ist: Gehwege sind durch Sonne unpassierbar…
beck-blog / Eigentlich schreibe ich hier ja nichts zu Verkehrszivilrecht. Aber manchmal stolpert man über Entscheidungen, die - wenn auch nicht von grundsätzlicher Bedeutung - immerhin einen kuriosen Sachvortrag zum Gegenstand haben. So etwa in einer Entsche…
Ideen muß der Anwalt haben
kanzlei-hoenig.info / Eine Kanzlei bereitet einen Arzthaftungsfall vor, es geht um einen Geburtsschaden. Dazu benötigt sie die Krankenunterlagen aus der betroffenen Klinik. Das Krankenhaus war auch umgehend bereit, eine komplette Kopie der Akte an die Anwälte zu geben. …
Skript zum Urheberrecht
muepe.de | weblog peter müller / Hanselaw stellt ein Urheberrechtsskript zum Download [66 Seiten, PDF] zur Verfügung:Das Skript enthält Ausführungen zu den Grundlagen des Urheberrechts und der Novelle, die im November 2003 in Kraft getreten ist.[via Handakte]…
Neuer Streit um pauschale Urheberrechtsabgaben
Rechtblog / Offensichtlich wird es um den Entwurf des Bundesministeriums der Justiz noch erheblichen Streit geben. Dies kann man auch dem heute bei heise online veröffentlichten Artikel entnehmen: Die Geräteindustrie zeigt sich weitgehend zufrieden &#…
Was ist ein einfach gelagerter Fall mit nur unerheblicher Rechtsverletzung im Sinne des neuen § 97 a II UrhG?
beck-blog / Zum Verbot von Umgehungsmitteln (§ 95 a UrhG) hat der BGH mit Urteil vom 17.07.2008 (I ZR 219/05) Stellung genommen (”Clone-CD”). Zu dieser Entscheidung (die wir im Heft selbst auch abdrucken) bringen wir in der nächsten NJW einen &#…
Briefeschreiber gefasst - Hochwaldmörder nicht ermittelt
LAWgical / Nach dem Massen-DNS-Test im nördlichen Saarland hat die Polizei den Verfasser der Briefe, die in den vergangenen Jahren bei verschiedenen Polizeidienststellen eingegangen sind, gefasst. Es handelt sich dabei um einen 34jährigen Mann, der sein…
Arme Kopierer, reiche Anwälte - und die Mandanten?
Kanzlei Menschen und Rechte / Einen Prozess mit 100 000 Euro Streitwert anzuzetteln, nur weil man sich über die Zahlung von knapp 100 Euro nicht einigen kann - das erleben auch erfahrene Richter nicht oft. “Bei allem Respekt - das erscheint mir tollkühn”, meinte der…
Verwaltungskosten als Betriebskosten
RECHTaktuell / Anders als im Wohnraummietrecht können im Gewerbemietrecht grundsätzlich Verwaltungskosten auf den Mieter umgewälzt werden. Hier gibt es aber eine Hürde zu überwinden. Eine einfache Vereinbarung: „Der Mieter übernimmt neben der Mietzahlung di…
Rundfunkgebühren für gewerblichen Internet-PC
Handakte WebLAWg / Das Verwaltungsgericht Wiesbaden sieht keine Rechtsgrundlage für die Forderung nach Rundfunkgebühren für einen gewerblich genutzten Internet-PC. Neuartige Rundfunkempfangsgeräte wie ein Internet-PC würden derzeit in den Vorschriften, die die Geb…
“Vorsicht, Google!” in der NZZ Folio
Offene Netze und Recht / Ein sehr interessanter Artikel mit dem Titel “Vorsicht, Google!” von Nico Luchsinger ist in der NZZ Folio erschienen. Der Artikel beschreibt ein aktuelles Problem: Die eigene Präsenz im Internet. Ein sehr prägendes Beispiel stellt der A…
» iRights.info - Urheberrecht in der digitalen Welt: Nachricht - Nachricht
iRights.info - Urheberrecht in der digitalen Welt - Musik,Video,Filme,Bilder,Texte. Software,Tauschbörsen,MP3,CD,DVD" /> <meta name="keywords" content="iRights.info - Urheberrecht in der digitalen Welt - Musik,Video,Fil…
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