Streit um Hartz-IV in der Koalition eskaliert
am 22.05.2006 von http://www.arbeitsrechtblog.deBei dem Thema Hartz-IV-Reformen sinkt die Temperatur in der Koalition jetzt drastisch. Dem Vernehmen nach plant die CDU notfalls Reformen bei Hartz-IV im Alleingang. Arbeitsminister …
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H
Drogenabbau durch die Polizei
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Viel Mühe haben sich nicht wenige Drogisten mit dem Anbau von vielen, vielen grünen Pflanzen gegeben und sind jetzt sicher bannig enttäuscht, dass ihnen die Ernte nicht das erwünschte Milliönchen eingebracht hat, sondern nur einen Rundschlag der
Beschaffer der Sauerland-Terrorzelle an Deutschland ausgeliefert
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Den ersten Schritt auf dem Weg in eine angenehmere Umgebung hat der Deutsche Attila Selek geschafft, denn er kann erwarten, dass deutsche Haftbedingungen sicher für ihn nicht unangenehmer sein werden als bisher in der Türkei.Der 23-jährige Attila
Legal Lieder laden
Handakte WebLAWg / Fabian, 43, interessiert sich für das neue Album “Hurricane” von Grace Jones. 14,95 Euro müsste der Frankfurter für die CD bei Wom im Karstadt-Haus an der Zeil zahlen. Im Internet bekommt er die Musik günstiger, wenn auch nicht kosten
Hartz IV in der Patchwork-Familie
Rechtslupe / Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts besteht kein Anspruch des bei seiner Mutter lebenden Kindes auf Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV), wenn der neue Partner der Mutter über ein ausreichendes Einkommen verfügt. In dem jetz
Anti-Diskriminierungsgesetz
Handakte WebLAWg / Nachdem der Gesetzgeber in den letzten Jahren mit den Gesetzen Hartz I bis Hartz IV bereits umfangreiche Änderungen des Arbeits-...
Hartz IV Wort des Jahres 2004
Handakte WebLAWg / Auf Platz 1 wählte die GfdS einen Ausdruck, der die öffentliche Diskussion das gesamte Jahr über prägte. Hartz IV steht...
Hartz IV: Sozialgerichte sollen entlastet werden
JuracityBlog / Wie wir berichtet haben, hat aufgrund der sog. Hartz IV - Regelungen einer echter Run auf die Sozialgerichtsbarkeit eingesetzt. Allein in Berlin sind in einem Monat mehr als 2000 Verfahren am Sozialgericht anhängig gemacht worden. Für die B
Hartz-IV: Es geht wieder einmal um Einschnitte...
arbeitsrechtblog / In der grossen Koalition wird wieder einmal über Hartz-IV diskutiert. Geprüft wird derzeit, ob sich nicht zu viele Hartz-IV-Empfänger mit der Sozialleistung und einem Hinzuverdienst qua Mini Job zu bequem einrichten. Von dem Nebeneinkommen dürfen
Müntefering stoppt Reformen beim Kündigungsschutz
arbeitsrechtblog / Geradezu spektakulär ist die Aussage von Arbeitsminister Franz Müntefering in einem Beitrag für das Handelsblatt. Eine Ankündigung des Beitrages ist im Online-Angebot des Handelsblatts zu finden. Müntefering schreibt dort, dass er die im Koalit
C4 oder Hartz IV
Jurabilis / „Entweder man ist Professor oder man ist nichts. Die Alternative ist Hartz IV.“ Professor – Hände zum Himmel, Hartz IV – Handflächen nach unten: Kian-Harald Karimi gestikuliert heftig, als er in seiner Berliner Wohnung über seine Zukunfts
» Große Koalition: Union brüskiert SPD wegen Hartz IV - Politik - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten
In der Großen Koalition ist ein handfester Streit zwischen Arbeitsminister Franz Müntefering und Unions-Fraktionschef Volker Kauder über Hartz IV entbrannt. Die Union plant gegen den Willen der SPD eine grundlegende Revisi…
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