Streit um die Markenrechte um Ost-Ampelmännchen geht in eine neue Runde
am 23.09.2005 von http://log.handakte.de/Der Streit um die Markenrechte am inzwischen zum Kultobjekt gewordenen Ost-Ampelmännchen geht in eine neue Runde. Wie das Leipziger Landgericht am Donnerstag mitteilte, ist eine gütliche Einigung zwischen den Prozessbeteiligten gescheitert. Ein Berliner und ein sächsischer Unternehmer beanspruchen die Vermarktungsrechte …
Ampelmännchen - Markenrechte
walfischbucht / Eine Entscheidung des Landgerichts Leipzig im Streit um das Ost-Ampelmännchen wird für heute erwartet. Eine gütliche Einigung über die Markenrechte an dem begehrten Souvenir- und Designerartikels war zuvor gescheitert. Prozessgegner sind der B…
Ampelmännchen wird zum Fall für die Justiz
Handakte WebLAWg / Einst vom Untergang bedroht, ist das Ost-Ampelmännchen längst zur Kultfigur in Ost und West geworden. 15 Jahre nach der Wiedervereinigung ist das Männchen mit Hut ein begehrter Souvenir- und Designartikel, teilt der Lawchannel mit. Damit wächst s…
Materialwirtschaft in der Anwaltskanzlei
Organisationsberatung Treysse / Ein erheblicher Zeitaufwand wird in kleinen und mittleren Kanzleien mit der Bevorratung und Beschaffung von Material betrieben. Ein einfacher Weg weist Kaizen auf: Verwenden Sie sogenannte KanBan-Kärtchen, z. B. die üblichen Karteikärtchen DIN A6…
Bürgermeister unter Kinderpornographie-Verdacht
LAWgical / Schiffweiler ist eine Gemeinde mit rund 17.000 Einwohnern im Landkreis Neunkirchen/Saar. Der Bürgermeister der Gemeinde steht im Verdacht, kinderpornographische Seiten im Internet besucht zu haben. Die Staatsanwaltschaft Saarbrücken, die entsp…
Hüte und Lutscher in Moabit
kanzlei-hoenig.info / Die Verhandlung war gerade beendet. Ich war dabei, meine Sachen einzupacken: In die linke Hand die Tasche, die rechte Hand trug die Robe und der Hut war, wo er hingehört. Ziehen Sie bitte den Hut ab, solange Sie sich in meinem Gerichtssaal befinden.…
Blatt: 65 Gasversorger senken Preise um 4,8 Prozent im Schnitt
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Der stark gesunkene Ölpreis veranlasst einem Zeitungsbericht zufolge jetzt immer mehr Gasversorger zu Preissenkungen. Zum 1. Dezember und 1. Januar senken insgesamt 65 der bundesweit rund 750 Gasversorger die Tarife um bis zu…
Landkarte statt Navi
Rechtslupe / Wer Privatinsolvenz angemeldet, kann über Zahlungen seiner Versicherungen in der Regel nicht verfügen. Das gilt auch für Leistungen der Kfz-Kaskoversicherung, wenn der Insolvente den Pkw nicht unbedingt für die Arbeit braucht. Die Gelder stehen a…
Marco W. - die Hoffnung auf den Freispruch
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Man gönnt es ihm, seiner Familie, seinen aktuellen Anwälten, seinen ehemaligen Anwälten, der positiven Presse, der negativen Presse und der türkischen Justiz. Ein unendliches Dilemma könnte möglicherweise sein rühmliches? Ende finden.Fast ande…
„weiblich, ledig, jung sucht …
Rechtslupe / …großen behaarten Schmusekater“. Verdient so etwas den Schutz des Urheberrechts im Land der Dichter, Denker und Urheber? Ja. Meint in einem ähnlichen Fall zumindest das Landgericht München I. Mit der Frage der Schutzfähigkeit von Heiratsa…
Man kann es ja mal versuchen
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Das scheint zumindest die Motivation für das, was mir heute morgen widerfahren ist.Mein Auto sagte mir seit einigen Tagen, „Service Jetzt“. Da ich nun sowieso die Reifen habe wechseln lassen, dachte ich mir, ich frage mal nach, was mich denn di…
Der Bürger am Draht
LawBlog / “Ich lege jetzt auf, ich kann es nicht mehr ab.” Die Polizei in Hamm versucht einer Anruferin eine Telefonnummer durchzugeben. Ein Polizeibeamter hat sich auf meine Bitte den Clip angehört. Seine Meinung: “Der ist echt.” (Dan…
Das hässlichste Gebäude der Welt steht hier in Boston
medien-gerecht / So hat es jedenfalls eine Jury der Internetseite Virtualtourist.com entschieden: Die Boston City Hall Boston City Hall - Foto: Bobak Ha'Eri 2007 Lizenz: CC-BY-SA-2.5 Â Die City Hall ist Teil des “Government Centers” in der Innenstadt…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
