Streit um Champagner-Krapfen
am 25.02.2006 von http://www.markenblog.de
Der Merkur-Online berichtet über den Streit um die Bezeichnung Champagner-Krapfen.
Dem “Comité Interprofessionel du Vin de Champagne” sind die Champagner-Krapfen des Münchner Bäcker Franz Höflinger ein Dorn im Auge. Dem Bäcker wurde eine einstweilige Verfügung angedroht, sollte er die Bezeichnung seines Gebäckes nicht ändern.
Der Erzeuger …
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BGH: Eintrittspflicht einer Rechtsschutzversicherung bei Kündigungsandrohung des Arbeitgebers
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Abmahnwelle wegen Verstößen gegen das TextilkennzG?
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OLG München bestätigt Link-Verbot gegen Heise
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OLG München: Link-Verbot - Heise geht zum BGH
§§ Jur-Blog.de §§ / Zunächst hatte das LG München dem Heise-Verlag Links auf Internetseiten von Slysolft verboten hatte, die Softwre anboten, die auch kopiergeschützte Werke kopieren können. Diese Entscheidung ist nun vom OLG München bestätigt worden. Dazu heißt…
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Potsdamer Skandalurteil zugunsten des Schlösserstiftung-Kommerzes
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Vertragsstrafen bei Compliance: ein Musterschreiben
beck-blog / Vor kurzem erreichte mich ein Schreiben eines deutschen Elektrounternehmens ,offensichtlich weil irgendein Mitarbeiter dieser Gesellschaft bei uns einmal bei einer Fortbildungsveranstaltung des Instituts als Zuhörer dabei war. Das an die Allgemeinh…
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