Streit um Autorenrechte im Internet
am 31.01.2006 von http://log.handakte.de/Die französischen Wirtschaftszeitung “Les Echos” hat gemeldet, die Europäische Kommission wolle gegen Autorenvereinigungen vorgehen. Die Wettbewerbshüter werfen den Vereinigungen vor, sich über “illegale” Abkommen den Markt aufzuteilen. Die französische Regierung hat derweil die Urheberrechtsdebatte weiter verschoben. Über Änderungsanträge hatten die Gegner des restriktiven Vorhabens den Musiktausch praktisch legalisiert. …
Kundenrechte im Internet
Strafsachen, Verkehrsunfälle und andere interessante Dinge / Die dpa berichtet über eine interessante Entscheidung des Bundesgerichtshofs: Internetversandhäuser dürfen die Rechte ihrer Kunden beiOnline-Bestellungen nicht verschleiern. Nach einem am Montagveröffentlichten Urteil des Bundesgerichtshofs (B…
Zitatrecht im Internet
Handakte WebLAWg / Das LG München (Urt. v. 19.01. 2005 - Az.: 21 O 312/05) hatte über das Zitatrecht bei urheberrechtlich geschützten Werken im Internet zu entscheiden. Der Verfügungsbeklagte ist Professor in München. Im Rahmen seiner Lehrverpflichtung hat er f…
Erhebend
kanzlei-hoenig.info / Irgendwie aufgewert fühlte ich mich nach der Begrüßung durch meinen französischen Mandanten: “Bonjour, Maître!” Das hört sich für meine Ohren, denen die französische Sprache nicht geläufig sind, wesentlich freundlicher an als …
Französische Verlagsgruppe verklagt Google wegen Urheberrechtsverletzung
Rechtblog / Wie heise online berichtet wird Google nun wegen seines umstrittenen Projekts, Millionen von Büchern zu digitalisieren, durch einen französischen Verlag verklagt: Die französische Verlagsgruppe La Martinière wird den Internet-Suchgiganten Google…
4.04.2005 Europäisches Strafregister
Bundesjustizministerium / Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat heute in Paris zusammen mit ihren Amtskollegen Dominique Perben (Frankreich), Laurette Onkelinx (Belgien) und Juan Fernando López Aguilar (Spanien) das Vernetzungsprojekt für die nationalen Strafregister…
Markenrecht I
Handakte WebLAWg / Die blickfangmäßige Herausstellung der Bezeichnung “AUS DER CHAMPAGNERBRATBIRNE” auf der Etikettierung für einen Birnenschaumwein stellt eine gegen das deutsch-französische Abkommen verstoßende Rufausbeutung der geschützten Bezeichn…
Erste Europäische Konferenz über e-Justice
ReH..Mo - Blog / Das Generalsekretariat der französischen Regierung organisiert die erste Europäische Konferenz über IT-Anwendungen im justiziellen Bereich, die vom 10. bis 12. Dezember 2008 in Paris stattfindet. Ziel der Veranstaltung ist den Stand der Fortschrit…
Behindertes Kind als “Schadensfall”
Handakte WebLAWg / Eine “fatale Wirkung auf das gesellschaftliche Bewusstsein” befürchtet Hubert Hüppe, der Behindertenbeauftragte der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg hatte am Mittwoch laut dp…
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