Streit um „Opel-Blitz“ auf Spielzeugautos
am 19.03.2006 von Handakte WebLAWg
Die Adam Opel AG, Rüsselsheim, muss nach Ansicht des Generalanwalts des Europäischen Gerichtshofs die lizenzfreie Anbringung ihres „Opel-Blitz“-Logos auf fremden Spielzeugautos hinnehmen.
Er ist der Auffassung, dass die Verwendung des Symbols auf dem Spielzeug anderer Unternehmen nichts mit der Funktion der Marke zu tun hat. In seinem kürzlich vorgelegten Rechtsgutachten empfiehlt EuGeI-Generalanwalt Ruiz-Jarabo Colomer dem Gericht, die Klage von Opel auf Verletzung ihres Markenrechts zurückzuweisen.
Der Europäische Gerichtshof I ist an die Empfehlung seines Generalanwalts nicht gebunden, folgt ihr aber in den weitaus überwiegenden Fällen. Mit einem Urteil ist in einigen Monaten zu rechnen. Es dürfte auch für andere Kfz-Hersteller und die Verwendung von deren Markensymbolen auf Spielzeugautos von Bedeutung sein.
Hintergrund des Rechtsstreits ist die Verwendung des „Blitz-Logos“ durch das Unternehmen Autec. Unter der Marke „cartronic“ vertreibt es ein funkferngesteuertes Modell des Opel Astra V8 Coupe. Auf dessen Kühlergrill ist wie beim Orginalfahrzeug das Opel-Logo angebracht. Der Automobilhersteller ist Inhaber des Logos, das in Deutschland unter anderem als Spielzeug eingetragen ist, und sieht deswegen in der Verwendung …
Der Opel Blitz
Recht und Alltag / Das “Opel-Blitz”-Logo darf auf fremde Spielzeugautos nach Ansicht des EuGeI-Generalanwalts Dámaso Ruiz-Jarabo Colomer lizenfrei angebracht werden. Er ist u.a. der Auffassung, dass die Verwendung des Symbols auf dem Spielzeug anderer Unte…
Opel Marke auf Modellautos
MarkenBlog / In seinen Schlussanträgen empfiehlt Generalanwaltes DÁMASO RUIZ-JARABO COLOMER in der Rechtssache C-48/05 Adam Opel AG gegen Autec AG zur Frage der unbefugten Markenbenutzung auf Modellfahrzeugen dem EuGH die unbefugte Markenbenutzung zu vernein…
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Opel: 199 Marken übertragen
MarkenBlog / Heute wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt die Übertragung von insgesamt 199 Marken veröffentlicht, bisheriger Markeninhaber war die Adam Opel AG, Rüsselsheim. Die Übertragung erfolgte auf den neuen Markeninhaber, die Opel Eisenach GmbH. Un…
Opel und Fiat teilen sich Marke
MarkenBlog / In der 50. Kalenderwoche ist die Übertragung der Wort-/Bildmarke Common Systems Components (Registernummer 304 07 990) vom Deutschen Patent- und Markenamt veröffentlicht worden. Die Marke genießt mit Priorität vom 12.02.2004 Schutz in den Niz…
Potz-Blitz: Verwendung von Automobilkennzeichen auf Spielzeugautos
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte / Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat in einem Verfahren der Adam Opel AG gegen einen Hersteller von ferngesteuerten Spielzeugautos entschieden, daß die Verwendung des Firmenlogos – der „Opel-Blitz“ – auf dem Kühlergrill von…
Spielzeugautos: Hersteller darf auch ohne Lizenz den “Opel-Blitz” benutzen
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LG Nürnberg: Keine Markenverletzung durch Logo auf originalgetreuen Modellautos – Opel / Autec
Markenrecht-Blog.de / Das Landgericht Nürnberg musste sich mit der Frage befassen, ob das Anbringen des Opel-Logos auf den Modellautos einer Spielzeug-Firma (Autec) eine Markenverletzung darstellt. Der EuGH hat in einer Vorlageentscheidung vom 26.01.2007 (Az. C-48/05) f…
Adam Opel AG gegen Autec AG
Rechtblog / Ersuchen um Vorabentscheidung, vorgelegt aufgrund des Beschlusses des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 28. Januar 2005 in Sachen Adam Opel AG gegen Autec AG, Nebenintervenient auf Seiten der beklagten Partei: Deutscher Verband der Spielwaren…
EuGH bestimmt im Streit um Opel-Logo Rechtsrahmen für Markenschutz
Handakte WebLAWg / Die Anbringung des Opel-Logos auf verkleinerten Modellen von Opel-Fahrzeugen durch einen Dritten stellt nicht zwangsläufig eine verbotene Benutzung dar. Die Anbringung einer auch für Spielzeug eingetragenen Fahrzeugmarke ohne Erlaubnis kann insbeso…
EUGH: Marke auf Modellautos
MarkenBlog / Im Rechtsstreit um das Opel-Logo auf Spielzeugautos des Herstellers Autec hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) einen strengenRechtsrahmen für den Markenschutz abgesteckt. Es sei nicht zwangsläufigverboten, die Marke ohne Lizenz auf Spielzeugmod…
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