Streit um “Antenne Österreich”
am 19.09.2007 von http://www.markenblog.de
In Österreich streiten derzeit Radioanbieter um die Bezeichnung “Antenne Österreich“.
Seit 2000 hat die Styria die Marke “Antenne Österreich” geschützt, sagt deren Beteiligungsmanager Klaus Schweighofer. Was Wolfgang und seinen Bruder Helmuth …
Drogenabbau durch die Polizei
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Viel Mühe haben sich nicht wenige Drogisten mit dem Anbau von vielen, vielen grünen Pflanzen gegeben und sind jetzt sicher bannig enttäuscht, dass ihnen die Ernte nicht das erwünschte Milliönchen eingebracht hat, sondern nur einen Rundschlag der…
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…
Wirklichkeitsfremde Sampling-Entscheidung des BGH
Archivalia (Archivrecht) / http://medien-internet-und-recht.de/rss_druckversion_mir.php?mir_dok_id=1809 Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 20.11.2008 entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerh…
Wikipedia plant Videobeiträge
Handakte WebLAWg / Die Internet-Enzyklopädie Wikipedia wird multimedial: Einem Medienbericht zufolge sollen künftig auch Videos in den Beiträgen integriert werden. Der Siegeszug des Bewegtbilds erreicht offensichtlich auch Wikipedia. Wie der IT-Branchendienst Cnet b…
Prozess: Perfide in den Selbstmord getrieben
Handakte WebLAWg / Sie trieben ein perfides Spiel und kannten ihre psychische Lage genau: Die 13-jährige psychisch labile Megan Meier nahm sich vor zwei Jahren das Leben. Der Grund: Die Nachbarfamilie gab sich im Internet als der Junge “Josh” aus, in den s…
Legal Lieder laden
Handakte WebLAWg / Fabian, 43, interessiert sich für das neue Album “Hurricane” von Grace Jones. 14,95 Euro müsste der Frankfurter für die CD bei Wom im Karstadt-Haus an der Zeil zahlen. Im Internet bekommt er die Musik günstiger, wenn auch nicht kosten…
Warsteiner vs Steiner - Streit beigelegt
MarkenBlog / Der Streit zwischen der Warsteiner Brauerei und der Schlossbrauerei Stein um die Marke Steiner ist beigelegt, berichtet Chiemgau Online. Nach Klärung des Sachverhalts bemühten sich beide Parteien um eine akzeptable Lösung in diesem Markenstreit.…
Computereinsatz in der Justiz
Aktenvermerk / Diese Woche findet vom 31.5—2.6 in der Wiener Hofburg der internationale Kongress “E-Justice & E-Law” statt. Im internationalen Vergleich komme Österreich mit seinen ausschließlich elektronisch geführten Öffe…
Österreich: GMail Streit
MarkenBlog / Golem berichtet über die Entscheidung des Wiener Handelsgericht im Verfahren um die Marke GMail. Google ist vor dem Handelsgericht Wien damit gescheitert, die Internetpräsenz von Daniel Giersch als Markenverletzung brandmarken und verbieten zu la…
Berlin will Steuerflucht nach Österreich verhindern
Rechtblog / Die Bundesregierung will deutsche Erben von der Steuerflucht nach Österreich abhalten. Berlin will ein seit 1954 bestehendes Abkommen, demzufolge Deutsche ihr Erbe auch im Nachbarland versteuern können, zum Jahresende aufkündigen. R…
Red Bull sagt Servus
MarkenBlog / Die Red Bull GmbH aus Österreich hat die Wort-/Bildmarke “servus münchen” (Registernummer: 301 48 293) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 03.08.2001 Schutz in den Nizzaklassen 16 und 41. Quelle: DPMA…
Volksmusik, ohne Bewährung
Obiter Dictum / Mit der Definition volkstümlicher Musik muß sich möglicherweise in Kürze der österreichische Verwaltungsgerichtshof beschäftigen. Der Bundeskommunikationssenat, die Rechtsaufsichtsbehörde über den österreichischen Rundfunk, hat in einer aktu…
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