Streit über Richtlinie zu Produktpiraterie
am 26.04.2007 von http://www.markenblog.de
Im EU-Parlament wird die EU-Richtlinie zur strafrechtlichen Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte [IPRED2] heftig diskutiert.
[…] Eigentlich soll die EU-Richtlinie zur strafrechtlichen Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte …
BMJ will Auskunftsanspruch gegen Provider schaffen
Jurabilis / Im Rahmen der Umsetzung der heftig umstrittenen EU-Richtlinie zur Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte sollen hierzulande auch indirekt an Rechtsverletzungen beteiligte Dritte verpflichtet werden, die Identität von Verdächtigen preiszugeben. Die…
EU Richtlinie zur Bekämpfung der Marken- und Produktpiraterie
MarkenBlog / Europäisches Parlament billigt Richtlinie - Einheitliche Strafen in ganz Europa bei Verletzungen von Marken, Handelsnamen oder Urheberrechten Derzeit spielt das Strafrecht noch keine überragende Rolle bei der Verfolgung der Produkt- und Markenpir…
Europ. Parlament: Strafrechtliche Maßnahmen gegen Nachahmung und Produktpiraterie
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das EP unterstützt den Vorschlag der Kommission für eine Richtlinie über strafrechtliche Maßnahmen zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums, mit der Nachahmung und Produktpiraterie in der EU wirksamer bekämpft werden sollen. Die Angle…
EU: Parlament verabschiedet Strafrichtlinie
MarkenBlog / Das Europäische Parlament hat auf die erste Lesung hin den Vorschlag für eine Richtlinie über strafrechtlich Maßnahmen zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums verabschiedet Das Europäische Parlament hat den Vorschlag für eine Rich…
EU-Kommission plant Strafvorschriften gegen Raubkopierer
iuranovit / In Ergänzung der »Richtlinie zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums« (Durchsetzungsrichtlinie) (2004/48/EG) hat die Europäische Kommission (EU-Kommission) am 12.7.2005 in Brüssel Vorschläge für eine &…
Europäisches Parlament : Strafrechtliche Maßnahmen gegen Nachahmung und Produktpiraterie - Europäisches Parlament unterstützt Richtlinienvorschlag der Kommission
MEDIEN INTERNET und RECHT / Nachahmung und Produktpiraterie haben zunehmend an Bedeutung gewonnen und stellen inzwischen eine ernsthafte Bedrohung für die einzelnen Staaten und ihre Volkswirtschaft dar. So sind innerhalb der EU allein etwa 37 % der benutzten Software gefÅ
BMJ: Stärkung geistigen Eigentums
advobLAWg / Pressemitteilung des BMJ: Das Bundesjustizministerium hat heute den Referentenentwurf zur Umsetzung der EU- Durchsetzungs-Richtlinie den Bundesministerien zur Stellungnahme zugeleitet. Der Gesetzentwurf soll den Kampf gegen Produktpiraterie erleicht…
EU-Dienstleistungs-Richtlinie
Handakte WebLAWg / Laut Monaten wehren sich europäische Ärzte- und Apothekervertretungen gegen einen Entwurf der Europäischen Union (EU). In der Dienstleistungs-Richtlinie (90 S....…
Gesetze: Richtlinie 2002/58/EG
Spam-Blog.com / Ein wichtige Grundlage auf europäischer Ebene ist die sog. Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation des Europäischen Parlaments und des Rats. Die Richtlinie ist unter Eur-Lex zu finden. Hier der Link zur Richtlinie als pdf. Berichtet…
Urheberrechtsschutz mit der Strafrechtskeule
Aktenvermerk / Die EU-Kommission hat ihren bereits angekündigten Neuentwurf für die seit Längerem geplante “Richtlinie über strafrechtliche Maßnahmen zur Durchsetzung des geistigen Eigentums” nun vorgelegt. Die Richtlinie “…
Produktpiraterie: Bericht des Finanzministeriums
MarkenBlog / Bericht des Bundesministeriums der Finanzen zur Produktpiraterie. Produktpiraterie – eine wachsende Gefahr für die Volkswirtschaft Monatsbericht des BMF – Februar 2006 Inhalt 1 Einleitung 2 Maßnahmen der Europäischen Union und der Weltzollo…
EU: Richtlinie zur Mehrwertsteuer bei elektronischen Dienstleistungen soll verlängert werden.
JIPS News / Die EU-Richtlinie 2002/38/EG zur mehrwertsteuerlichen Behandlung der Rundfunk- und ...…
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