Streit über Finanzierung von Krippenplätzen
am 04.03.2007 von http://log.handakte.de/
In der Debatte um den Ausbau von Krippenplätzen verschärft sich der Ton innerhalb der Großen Koalition. Die SPD verlangte von der Union die Vorlage eines Finanzierungskonzepts. Die Union hingegen warnte vor übereilten Entscheidungen.
Ab morgen will der …
HABM: Handbuch Markenpraxis
MarkenBlog / Aktualisierung des Handbuchs zur Markenpraxis Das Handbuch steht seit der Einführung der neuen Website des HABM im Sommer zur Verfügung. Es wurde eine Reihe von Änderungen vorgenommen, die seit dem 7. November wirksam sind. Nähere Einzelheiten …
Union erklimmt Jahreshoch in Wählerumfrage zurück
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Kurz vor dem CDU-Parteitag in Stuttgart hat die Union ihr Jahreshoch in der Wählergunst zurückerobert. In der wöchentlichen Forsa-Umfrage des Magazins Stern sowie des Senders RTL stiegen CDU/CSU um zwei Punkte auf 3…
BMF: Geld zurück für deutsche Kunden der isländischen Kaupthing-Bank
anwalt-kiel.com / Gute Neuigkeiten für deutsche Verbraucher gibt es von der Seite des Bundesfinanzministeriums. England, Holland und Deutschland haben vor den isländischen Staat mit einem Kredit zu unterstützen, damit die Verbraucher der jeweiligen Länder ihre Ein…
BGH: Eintrittspflicht einer Rechtsschutzversicherung bei Kündigungsandrohung des Arbeitgebers
anwalt-kiel.com / Der Bundesgerichtshof - IV ZR 305/07 - hat die Eintrittspflicht eines Rechtsschutzversicherers bei vom Versicherungsnehmer behaupteten Rechtsverstoß durch Kündigungsandrohung des Arbeitgebers bestätigt. I. Der Kläger verlangt von seinem Rechtssc…
Gabriel gegen Vertagung von Klimaschutz-Auflagen
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Bundesumweltminister Sigmar Gabriel hat sich gegen eine Lockerung von Klimaschutz-Auflagen wegen der Finanzkrise ausgesprochen. Ich glaube, dass es dumm wäre, den Klimaschutz aufzuweichen, sagte der SPD-Politiker in einem Int…
Bürgermeister unter Kinderpornographie-Verdacht
LAWgical / Schiffweiler ist eine Gemeinde mit rund 17.000 Einwohnern im Landkreis Neunkirchen/Saar. Der Bürgermeister der Gemeinde steht im Verdacht, kinderpornographische Seiten im Internet besucht zu haben. Die Staatsanwaltschaft Saarbrücken, die entsp…
LG München: Getty Images bekommt vollen Schadensersatz wegen Urheberrechtsverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG München I hat - soweit ersichtlich - das erste deutsche Urteil (Urt. v. 18.09.2008 - Az.: 7 O 8506/07) in einem Urheberrechtsprozess gefällt, in dem Getty Images Schadensersatz einklagte.Im Internet wird seit längerem über die Abmahnungen…
Filesharing-Urteil: Kläger muss Versand von Abmahnschreiben beweisen
Handakte WebLAWg / In Deutschland gab es allein im Jahr 2007 schätzungsweise 200.000 Filesharing-Abmahnungen. Dass bei dieser Vielzahl von Verfahren schon einmal Schriftstücke verwechselt oder Zahlen verdreht werden, scheint unausweichlich. So berichten derzeit zahlr…
männlich, ledig, jung, sucht…
Recht Medial / …das ist nicht meine Beschreibung im Internet, sondern ein Problem mit dem sich das Landgericht München auseinandersetzen musste. Dieses musste sich nämlich mit der mit der Frage der Schutzfähigkeit von Heiratsannoncen befassen. Grundlage ei…
McDonald’s wegen Nacktfotos verklagt
anwalt-kiel.com / Ãœber einen Fall wie es Ihn wohl nur in den USA geben kann berichtet Spiegel-Online … Ein Amerikaner ließ aus Versehen sein Handy bei McDonald’s im US-Bundesstaat Arkansas liegen - mit darauf gespeicherten Nacktfotos seiner Frau. Weil d…
Links 308
LawBlog / Polizei Berlin: Besser zupacken mit nicht erlaubten Quarzhandschuhen ElRep goes Fernsehen Gericht: Verein muss keine Rundfunkgebühr für PC zahlen DSL für alle bleibt vorerst ein Traum “Der Schutz der Bürgerrechte darf nicht nur eine Angeleg…
Kanzlei Menschen und Rechte online
Kanzlei Menschen und Rechte / Die Kanzlei Menschen und Rechte hat ab sofort ihren eigenen Blog. Wir beobachten, was rechtlich von Interesse ist. Wir kommentieren, was uns nicht gefällt. Wir liefern Hintergründe, wenn wir es können. Und wir freuen uns über Reaktionen. Schrei…
» dradio.de - Aktuell - "Umbau Deutschland" - Zwischen Fortschritt und Blockade
'Umbau Deutschland' - Zwischen Fortschritt und Blockade" /> <meta name="keywords" content="Deutschland Titel Programmschwerpunktes März Programm Deutschlandradio Kultur" /> <meta name="last…
» dradio.de - Aktuell - Streit über Finanzierung von Krippenplätzen
Streit über Finanzierung von Krippenplätzen" /> <meta name="keywords" content="In Debatte Ausbau Krippenplätzen Ton Großen Koalition Die SPD Union Vorlage Finanzierungskonzepts Die Union …
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
