Streit bei Primacom
am 09.06.2005 von http://log.handakte.de/Im Streit zwischen dem hoch verschuldeten Mainzer Kabelnetzbetreiber Primacom und seiner Hauptgläubigergruppe um möglicherweise sittenwidrige Kredite hat das Unternehmen einen kleinen Teilerfolg vor dem Mainzer Landgericht erzielt. Das Gericht habe für September dieses Jahres einen Termin anberaumt, um die Zulässigkeit …
GVU: Ebay Chefjurist Matthias Leonardy neuer Geschäftsführer
Recht Medial / Matthias Leonardy ist nach einer Ad-Hoch Meldung neuer Geschäftsführer der Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen. Leonardy werde zum 15. August sein Amt in Hamburg antreten, teilte die GVU mit. Der 45-jährige Wirtschaftsanwalt…
Mainzer Forum Medienrecht
Schmierzettel.NET / Das Mainzer Medieninstitut lädt am Freitag, den 15. April 2005 um 14 Uhr im Hörsaal RW2 an der JoGU Mainz zum Mainzer Forum Medienrecht zum Thema ein: Defamation Standards - How to balance Freedom of the Press an Protection of Personal Rep…
Parlamentswahlen sind ungültig
Handakte WebLAWg / Die Wahlen zum 58. Mainzer Studierendenparlament vom Februar dieses Jahres sind ungültig. Das Mainzer Verwaltungsgericht hat auf Klage zweier Studenten entschieden, dass das Gremium neu gewählt werden muss, weil die Wahlurnen nicht ausreichend ges…
Kartellamt stoppt Einstieg von Kabel Deutschland bei Primacom
Telemedicus / Das Bundeskartellamt hat die Übernahme eines Fünftels der Primacom AG durch Kabel Deutschland vorerst gestoppt. Die Firmen haben nach Ansicht des Kartellamts gegen das Vollzugsverbot (§ 41 GWB) verstoßen - danach hätten sie das Geschäft an…
Teilerfolg für früheren HR-Sportchef Jürgen Emig vor Arbeitsgericht
Rechtblog / Im Streit um seine fristlose Kündigung hat der frühere Sportchef des Hessischen Rundfunks, Jürgen Emig, einen Teilerfolg vor dem Arbeitsgericht errungen. Das Gericht entschied am Mittwoch in Frankfurt, dass zwei gegen Emig ausgesprochene Kündigun…
Google erringt Teilerfolg im Streit um Buch-Urheberrechte
Weblawg.de / ... Im Streit um die Digitalisierung von Büchern hat das US-Internetunternehmen Google vor dem Hamburger Landgericht einen juristischen Teilerfolg verbucht. Die Wissenschaftliche Buchgesellschaft (WBG, Darmstadt) zog am Mittwoch einen Antrag auf E…
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