Streik, Müll und Müllgebühren
am 04.03.2008 von JuracityBlogMieter können sich freuen. Wenn der Müll wegen Streik oder Warnstreik nicht abgeholt wird, kann die Miete gemindert werden. Denn die Müllentsorgung ist Vermieterpflicht. Das gilt jedenfalls wenn der Müll länger liegenbleibt. Nach Aussagen von Ulrich Ropertz vom Deutschen …
MÜLLOPFER SOLLEN KÜRZEN
LawBlog / Wer unter dem Streik der Müllabfuhr leidet, kann sich möglicherweise wehren. Politiker rufen jedenfalls zum Müllgebührenboykott auf, berichtet Spiegel online. Auch Mieter sollen sich wehren, regt der Mieterbund an. Der Berliner Vorsitzende häl…
Bilder vom Metaller-Streik gehen “online”
37sechsBlog / Foto: Warnstreik bei OSRAM in Berlin in der Nacht vom 29. auf den 30. März. Die einen nennen es Tarifbewegung, andere wiederum Tarifkampf und gebräuchlich ist der Begriff “Streik”. Wer noch Ideen für ein knackiges Transparent oder…
Streik des ÖPNV
kanzlei-hoenig.info / Der Streik betrifft alle: Die, die einfach aufs Auto umsteigen können, stehen im Stau – und die, die heute Verständnis haben, bezahlen morgen die höheren Ticketpreise. Quelle und ein Pro ./. Contra: Tagesspiegel Der Streik h…
Mieterhöhung wegen Energiesparen muss plausibel sein
Recht und Alltag / Ersetzt der Vermieter vorhandene Isolierglasfenster durch neue Fenster, kann er die Miete aufgrund dieser Maßnahme nach § 559 Abs. 1 BGB nur dann erhöhen, wenn er in der Erläuterung der Mieterhöhung nach § 559 b Abs. 1 Satz 2 BGB nicht nur die…
Lufthansa-Streik und ihr Flug-Ticket: Streik ist nicht immer höhere Gewalt
JuracityBlog / Verdi wird am Dienstag in einer Urabstimmung über einen Streik bei der Lufthansa abstimmen. Ab 24. Juni droht dann ein Streik. Der Arbeitskampf wird die Lufthansa in der Sommersaison hart treffen. 2007 flogen im Juli und August jeweils über…
Bahnstreik: Und wenn ich nun wegen der Lokführer zu spät zur Arbeit komme?
JuracityBlog / Dann ist das mein Risiko, weil ein Streik (zum Begriff bei Wikipedia) nicht persönlicher Natur ist, sondern zum allgemeinen Lebensrisiko gehört. Es gilt also der einfache Grundsatz: “Kein Lohn ohne Arbeit”. Mit anderen Worten: J…
MIETE, ZWECKENTFREMDET
LawBlog / Sozialhilfeempfänger waren bisher beliebte Mieter. Denn das Amt zahlte die Miete direkt aufs Vermieterkonto. Das hat sich geändert, und zwar mit Hartz IV. Sämtliche Bezieher von Arbeitslosengeld II erhalten die Miete seit Jahresanfang ausgezahlt,…
Telekom-Streik: Kann noch Wochen dauern
arbeitsrechtblog / Telekom-Kunden müssen sich warm anziehen. Und die Telekom auch, denn wenn es mit dem Streik - wie von Ver.di angekündigt - noch Wochen so weitergeht, dürften der Telekom aus Protest scharenweise die Kunden davonlaufen.Ver.di hat sich jedenfalls er…
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