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Streik an der Nürnberger FH

am 02.12.2005 von http://log.handakte.de/

Vor 5 Tagen überraschten uns Studierende der GSO-FH mit dem Beginn eines Streiks gegen die geplanten Studiengebühren und den Entwurf für ein neues bayerische Hochschulgesetz. Selbiges soll Studiengebühren festschreiben und die Mitbestimmungsrechte der Studierenden noch weiter beschneiden. Kritiker sprechen von einer de facto Abschaffung demokratischer Prozesse. Statt dessen soll u.a. eine direkte Einflußnahme von Unternehmen auf die Hochschulen eingeführt werden. Wir haben jetzt schon öfter über das Geschehen an der FH in der Bahnhofstr. berichtet. Nach …

Streiks in der Charité

Medizin & Recht / Im Berliner Klinikum Charité stehen die Zeichen nach einer Meldung der Tageszeitung “Die Welt” auf Streik. Während die Klinikleitung mit betriebsbedingten Kündigungen droht, falls die Tarifverhandlungen nicht wieder aufgenommen werden…

Saarländisches Studiengebührengesetz verfassungswidrig?

LAWgical / Nach Auffassung der SPD ist das saarländische Gesetz zur Einführung von Studiengebühren an den saarländischen Hochschulen verfassungwidrig. Das Gesetz sieht die Erhebung von Studiengebühren in Höhe von 500 Euro je Semester ab dem Wintersem…

Studiengebühren an der Saar-Uni

LAWgical / Mit den Stimmen der CDU-Mehrheit gegen die der Oppositionsparteien hat der saarländische Landtag am gestrigen Mittwoch die Einführung von Studiengebühren an den saarländischen Hochschulen beschlossen. Damit werden künftig Studenten in den ersten…

Artikel zu Urteilen bei Studiengebühren

Jurakopf / Es gibt einen schönen Artikel zu Urteilen der letzten zeit bezüglich Studiengebühren beim Deutschlandfunk: Ob in Hamburg oder Baden-Württemberg, in NRW oder Hessen: In fast allen Bundesländern, in denen in den letzten Jahren Studiengebühren ein…

Gerichtsurteile zu Studiengebühren

Handakte WebLAWg / Ob in Hamburg oder Baden-Württemberg, in NRW oder Hessen: In fast allen Bundesländern, in denen in den letzten Jahren Studiengebühren eingeführt werden sollten, mussten sich auch Gerichte mit dem Thema beschäftigten. Auch in diesem Jahr wieder.…

NRW-Kabinett: Studiengebühren ab 2006

JURAAA!DE / Die schwarz-gelbe Landesregierung hat gestern den Entwurf eines sogenannten Studenbeitragsgesetzes verabschiedet. Die Eckpunkte: Die Hochschulen in NRW können für neue Studenten ab dem WS 2006, für alle anderen ab dem WS 2007 Studiengebühren i…

Vor Urteil Unklarheit über Höhe von Studiengebühren

Streitsache / Blog / Kurz vor dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts über das Verbot von Studiengebühren streiten die Befürworter schon über die Höhe der Gebühren. Von Bayern wird einerseits eine Obergrenze von 500 € ins Gespräch gebracht, der baden-württemb…

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Rainer Langenhan

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