Streichkonzert bei der Polizei in Brandenburg, das Polizeiorchester bleibt
am 10.03.2005 von http://rafranke.blogspot.comDer Tagesspiegel berichtet über die Personaleinsparungen bei der Brandenburger Polizei und darüber …
Briefeschreiber gefasst - Hochwaldmörder nicht ermittelt
LAWgical / Nach dem Massen-DNS-Test im nördlichen Saarland hat die Polizei den Verfasser der Briefe, die in den vergangenen Jahren bei verschiedenen Polizeidienststellen eingegangen sind, gefasst. Es handelt sich dabei um einen 34jährigen Mann, der sein
BGH: Eintrittspflicht einer Rechtsschutzversicherung bei Kündigungsandrohung des Arbeitgebers
anwalt-kiel.com / Der Bundesgerichtshof - IV ZR 305/07 - hat die Eintrittspflicht eines Rechtsschutzversicherers bei vom Versicherungsnehmer behaupteten Rechtsverstoß durch Kündigungsandrohung des Arbeitgebers bestätigt. I. Der Kläger verlangt von seinem Rechtssc
Richterlicher Sarkasmus
kanzlei-hoenig.info / Die Mandantin ist echt angeschlagen von der Untersuchungshaft. Fluchtgefahr nehmen die Staatsanwaltschaft und das Gericht an. Sie hat alle Hoffnungen in die mündliche Haftprüfung gesetzt. Und sie kämpft um ihre Freiheit mit allen ihr zur Verfügu
Social Community und Datenschutz
LAWgical / In zahlreichen Informationsveranstaltungen sensibilisieren unter anderem der saarländische Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, die Landesmedienanstalt Saar und das Landeskriminalamt des Saarlandes sowie die Europäische
20% auf alles - außer Tiernahrung
Rechtslupe / Der Bundesgerichtshof hat gestern über die Zulässigkeit einer mit dem Slogan “20% auf alles” angekündigten Rabattaktion zu entscheiden. Freilich nicht über diese Rabattaktion allgemein, sondern über einen Sonderfall von vier Produkte
Quarzhandschuhe beim Einsatzkommando
kanzlei-hoenig.info / Die Polizei ermittelt in eigenen Reihen: Den Beamten wird u. a. Folgendes vorgeworfen: Zug- und Gruppenführer sollen zugelassen bzw. angeregt haben, dass sich ihre Mitarbeiter dienstlich nicht zugelassene Ausrüstungsgegenstände privat beschafft un
Die Polizei streikt, neue Mandate erst wieder ab Freitag
kanzlei-hoenig.info / Die angestellten Polizisten wollen für 48 Stunden die Arbeit niederlegen Erstmals wird bei der Polizei länger als nur ein paar Stunden gestreikt. Von Dienstagmorgen bis Donnerstagabend – mit einer zwölfstündigen „Pa
Was vom Tage übrig bleibt
Handakte WebLAWg / Zwei Kanzler in Deutschland? Jetzt wollen wir mal die Kirche im Dorf lassen, würde der entfesselte Schröder sagen. Darin, in diesem Punkt, hat er Recht: Es kann nur einen geben. Es muss aber auch einen geben. Deshalb bleibt ihm und den anderen nur,
Fast jede dritte Brandenburger Vorschrift formell ungültig
Lichtenrader Notizen / Der Tagesspiegel: Am 31. Dezember 2004 lief eine Frist ab, die das Parlament der Landesregierung gesetzt hat. Alle Gesetze, Verordnungen und Vorschriften Brandenburgs, die bis zu diesem Zeitpunkt nicht elektronisch erfasst wären, „sollen ihre Gelt
Polizei-Mitarbeiter versteigerte Computer-Festplatte in Brandenburg
Lichtenrader Notizen / Innenministerium von Brandenburg: Polizei-Mitarbeiter versteigerte Computer-Festplatte: Ein Angestellter der Zentraldienste der Polizei (ZDPol) hat eine Computer-Festplatte mit polizeiinternen Daten unberechtigt an sich genommen und über das Intern
Gemeinsame Ermittlungsgruppe der Polizei in Berlin-Brandenburg
Lichtenrader Notizen / In Berlin und Brandenburg wird eine Gemeinsame Ermittlungsgruppe zunächst für die Bekämpfung von Einbrüchen in Wohn-, Geschäfts- und Fabrikationsräumen zuständig sein, soweit die Täter serien- und bandenmäßig sowie länderübergreifend vor
Wettbetrugsfall: Geschäftsführer des Café King vom weiteren Vollzug der Untersuchungshaft verschont
Lichtenrader Notizen / Der Tagesspiegel: Der Geschäftsführer des Berliner Café King, Tomislav C., hat am Montag Haftverschonung erhalten. Dies bestätigte sein Anwalt Axel Weimann. Der 21-Jährige war am 10. März wegen des „Verdachts des gewerbsmäßigen und banden
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