Strapazierter Schmerzengeldbegriff
am 22.08.2004 von AktenvermerkScheinbar greift eine Tendenz um sich, alle Formen des immateriellen Schadenersatzes mit dem Sammelbegriff Schmerzen(s)geld zu bezeichnen. Anders ist eigentlich nicht zu erklären, warum für unerlaubtes Kopieren von Homepage-Inhalten neben …
Schmerzensgeld für unerlaubtes Kopieren von Homepage-Inhalten
muepe.de | weblog peter müller / Heise-Online berichtet über ein Urteil des OLG Frankfurt (04.05.2004 - 11 U 6/02, 11 U 11/03), wonach bei unerlaubter Übernahme online bereitgestellter, hochwertiger Aufsätze ohne Zustimmung des Website-Betreibers nicht nur Schadensersatz fällig…
Heise.de greift Blawgeraktion auf
Jurabilis / Der Heise-Newsticker hat bereits Udo Vetters § 98 II 2 StPO-Antrag (in Sachen Mikado) in einer eigenen Meldung aufgegriffen. Im Heise-Forum herrscht jetzt natürlich vorgezogene Freitagsstimmung - die Debatte hat schließlich alle guten Zutat…
Hohes Schmerzengeld wegen Hundemord zugesprochen
Aktenvermerk / Nun ist in letzter Zeit unbestritten eine Tendenz der Gerichte (und bis zu einem gewissen Grad auch der Gesetzgebung) zu erkennen, verstärkt Schadenersatz für immaterielle Schäden, zuzusprechen. (Schock- und reine Trauerschäden beim Verlust naher…
Taschendiebe lieben…
DPMS INFO / Ich frage mich gerade, wie die von Riedle das meinen. Im materiellen oder im immateriellen Sinne. Erfreut darüber, dass andere die Originale kopieren, können die von Riedle eigentlich nicht sein.…
Heise zur Zunahme von Telefonüberwachungen in Deutschland
Lichtenrader Notizen / heise online nimmt die Informationen aus Schleswig-Holstein über Telefonüberwachungen auf. Weiter wird auf die bundesweite Tendenz hingewiesen. S. auch LiNo hier.…
Warum?
Kleinblog | David Klein / Warum spricht man eigentlich von einem Trojaner? Früher ™ nannte man Trojaner noch Trojanische Pferde. Gut, das war nach deutschem Sprachverständnis ungenau, aber nicht falsch. Aus dem Trojanischen Pferd einen Trojaner zu machen, ist…
Furcht und Trauer
Juristisches und Sonstiges / Das LG Feldkirch hat laut Bericht im Kurier einer Frau Schmerzengeld zugesprochen, die gefährlich bedroht (§ 107 StGB) wurde. Das ist meines Erachtens konsequent, im Sinne der allgemeinen Rechtssprechung zum Schmerzengeld für psychisc…
Kein Schmerzengeld für frühen Tod
Aktenvermerk / Was ist Schmerzengeld eigentlich? Nach der Intention des Gesetzgebers Ersatz eines immateriellen Schadens, Ausgleich für erlittenes Ungemach. Oder, um mit dem OGH zu sprechen: Das Schmerzengeld ist nach seiner Zweckbestimmung jene materielle Ent…
