STRANGE PLACES
am 25.08.2004 von http://www.lawblog.deMeine Meinung ist, dass Haftprüfungen in Gerichtssälen stattfinden sollten. Oder, von mir aus, im Dienstzimmer des Richters.Aber im Hausgefängnis des Gerichts?In Düsseldorf gibt es dort noch nicht einmal einen abgetrennten Raum für Haftprüfungen. Alles findet in einem Foyer statt. Unter den Augen der Wachleute, die hinter einer Glaskuppel sitzen. Auf Polsterstühlen, die schon mal bessere Tage gesehen haben. An zwei zusammengeschobenen Tischen aus dem Inventar. Im fahlen Lichtmix vergilbter Neonröhren und nackter Glühbirnen.Wenn man Pech hat, spricht am Nachbartisch ein anderer Verteidiger gerade mit seinem Mandanten. Dann kann man sich schon mal anpflaumen, wer jetzt etwas leiser zu sein hat. Oder es werden andere Tagesgäste vom Zellentrakt zu ihrem Gerichtstermin geführt.So eine Atmosphäre fördert nicht unbedingt …
U-HAFT
LawBlog / heise online berichtet, der verhaftete Anwalt Bernhard S. bleibe mindestens 14 Tage bis zum nächsten Haftprüfungstermin in Untersuchungshaft.Das kann so sein. Muss aber nicht.Wird gegen einen Beschuldigten ein Haftbefehl verkündet, kan…
Umsatzsteuer-Sonderprüfungen 2006
Blickpunkt Recht & Steuern / Nach den statistischen Aufzeichnungen der obersten Finanzbehörden der Länder haben die im Jahr 2006 durchgeführten Umsatzsteuer-Sonderprüfungen bei der Umsatzsteuer zu einem Mehrergebnis von 1,4 Mrd. Euro geführt. Die Ergebni…
(DIENST)STUBENTIGER
LawBlog / Auch nach neun Haftprüfungen ist Unternehmer Alexander Falk nicht frei - trotz einiger Etappensiege seiner Anwälte. Nach einem Bericht von heise online ist jetzt wenigstens die Anklageschrift fertig. Noch dieses Jahr soll über die Er&o…
Beckstein will mit SPD, FDP und Freien über Koalition sprechen
Reuters | Inlandsnachrichten / München (Reuters) - Bayerns Ministerpräsident Günther Beckstein will nach der Wahlniederlage der CSU auch mit der SPD über einen Koalition sprechen. Wir werden mit SPD, FDP, und Freien Wählern zu reden haben, sagte Beckstein…
Haftgrund der Fluchtgefahr
Mord ist mein Beruf / Immer noch gibt es Haftrichter, die Haftbefehle oder Haftfortdauerbeschlüsse anlässich einer Haftprüfung auf den Haftgrund der Fluchtgefahr stützen, ohne sich zuvor ernsthaft Gedanken über die Voraussetzungen gemacht zu haben…
Erziehungsmaßnahme
Juristisches und Sonstiges / Streitwert € 430,--. Termin für heute 13:00. Meine Mandanten sind nicht erschienen. Das beruht auf einem Missverständnis, da sie dachten, dass die Verhandlung abberaumt wird. Nach Meinung der Richterin braucht man einen Sachverst&au…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
