Strahlendes Braunschweiger Land wehrt sich
am 08.03.2006 von Strafprozesse und andere UngereimtheitenDie Stadt Salzgitter geht nicht von einem schnellen Baubeginn des Atommüllendlagers Schacht Konrad aus. Das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg hatte am Mittwoch Klagen gegen die Genehmigung des umstrittenen Lagers zurückgewiesen. Eine Revision gegen das Urteil wurde nicht zugelassen - damit könnte Ende des Jahres mit dem Bau in Salzgitter begonnen werden. „Dagegen werden wir mit Sicherheit Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht in …
Schacht Konrad als Atommüll - Endlager rückt näher
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Das Atommüll-Endlager Schacht Konrad in Salzgitter hat die vorletzte rechtliche Hürde genommen. Vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe scheiterte die Stadt Salzgitter am Mittwoch mit einer Verfassungsbeschwerde, die sich gegen die Genehmigun…
Atommüll nach Braunschweig/Salzgitter
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Die Genehmigung für das Endlager Schacht Konrad ist rechtskräftig. Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) kündigte an, dass nun die Einlagerung vorbereitet werde.Mit diesem Urteil gibt es einen genehmigten Standort, und wir setzen dieses Urteil…
Gericht entscheidet über Schacht Konrad
Handakte WebLAWg / Im Prozess um die Atommüll-Lagerung in der früheren Eisenerzgrube Schacht Konrad bei Salzgitter will das Niedersächsische OVG in Lüneburg heute das Urteil fällen. Erstmals in Deutschland entscheidet damit ein Gericht über die Genehmigung eine…
Jetzt strahlt es in Braunschweig und Umgebung
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Das Atommüllendlager Schacht Konrad in Salzgitter darf gebaut werden. Die Genehmigung für das Lager war rechtens, entschied das niedersächsische Oberverwaltungsgericht in Lüneburg. Gegen den Bau geklagt hatten eine Landwirtsfamilie aus der Nachb…
Gerichtsstreit um Atom-Endlager beginnt
Handakte WebLAWg / Vor dem OVG Lüneburg hat am Dienstag das Verfahren um die Genehmigung des Atommüll-Endlagers Schacht Konrad bei Salzgitter begonnen. Vor dem Gericht demonstrierten mehrere dutzend Atomkraftgegner. Sie kritisierten unter anderem, dass bei der Planun…
Verfassungsbeschwerde der Stadt Salzgitter gegen die Zulassung des Endlagers Schacht Konrad erfolglos
BVerfG / Pressemitteilung vom 26.03.2008…
Anspruch der KarstadtQuelle AG auf Wertheim-Grundstücke rechtskräftig abgelehnt
Handakte WebLAWg / Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision in einem Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin zurückgewiesen, das vermögensrechtliche Ansprüche der KarstadtQuelle AG an Grundstücken des ehemaligen…
Oberflächlichkeit kennt keine Grenzen
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Der Mandant ist türkischer Staatsbürger. Er wird im Januar 2003 arbeitslos und versucht, einen neuen Job zu finden, was ihm bis Mitte 2006 nicht gelingt. Darauf entschließt er sich, endgültig in seine türkische Heimat zurückzukehren, was er auc…
Kampfhundesteuer auch für Mischlinge
Blickpunkt Recht & Steuern / Auf die Berufung der Stadt Halle hat das Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt jetzt die Klage eines Hundehalters gegen eine erhöhte Hundesteuer für einen als gefährlich eingestuften Hund abgewiesen. Bei dem Hund handelt es…
Die Stadt Lüneburg, der Bahnhofsvorplatz und die Fahrräder
Recht und Alltag / Die Stadt Lüneburg muss die auf dem Bahnhofsvorplatz in Lüneburg aufgestellten Verkehrszeichen, nach denen das Abstellen von Fahrrädern im dortigen Fußgängerbereich länger als 15 Minuten verboten ist, entfernen. Die Beschilderung widerspricht…
