BtM-Straftäter: Sind Mütter die besseren Täter?
beck-blog | 29. November 2011 — Tja - da stutz man: Was hat es damit zu tun, dass man Vater oder Mutter ist und wegen unerlaubter Einfuhr von Betäubungsmitteln…
Ein wenig erstaunt hat mich dann doch mal wieder die dem BGH, Beschl. v. 10.08.2011 – 2 StR 221/11 – zugrunde liegende landgerichtliche Entscheidung. Das LG verurteilt die Angeklagte wegen eines Verstoßes gegen das BtMG, stellt im Wesentlichen zutreffende Strafzumessungserwägungen an, übersieht aber, dass die Angeklagte Mutter von zwei Kinder ist. Das führt beim BGH zur Aufhebung:
“Zu Recht beanstandet die Revision, dass das Landgericht es – bei ansonsten rechtsfehlerfreien Strafzumessungserwägungen – sowohl bei der Prüfung des Vorliegens eines minderschweren Falls nach § 30 Abs. 2 BtMG als auch bei der Strafzumessung im engeren Sinne unterlassen hat, die persönlichen Verhältnisse der Angeklagten und daraus resultierend die Wirkung der Strafe für deren zukünftiges Leben in die Abwägung miteinzubeziehen. Nach den Feststel…
» Vollständiger ArtikelErschienen 21. Oktober 2011 auf http://blog.strafrecht-online.de.
beck-blog | 29. November 2011 — Tja - da stutz man: Was hat es damit zu tun, dass man Vater oder Mutter ist und wegen unerlaubter Einfuhr von Betäubungsmitteln…
Strafverteidigung | 16. Dezember 2010 — I. Immer wieder bewerten Tatgerichte Tatsachen strafverschärfend, die bereits Merkmale des Tatbestandes selber sind. Dies ist n…
Strafverteidigung-Hamburg.com | 25. Juni 2010 — Der Tatentschluss, den der Täter bezüglich eines Tötungsdeliktes gefasst hat, darf bei Zumessung der Strafe nicht mehr berücksi…
beck-blog | 14. Mai 2011 — Da hat der BGH auch mit den Ohren geschüttelt: Gekürzte Sachverhaltsdarstellung: Das Landgericht hatte den Angeklagten zunä…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 22. Februar 2012 — Frage: Der Angeklagte macht im Ermittlungsverfahren Angaben zu Mittätern. Diese wideruft/”relativiert” er in der Hauptverhandlu…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 18. Dezember 2010 — Der BGH hat in seinem Beschl. v. 09.11.2010 – 4 StR 532/10 mal wieder eine tatrichterliche Strafzumessung beanstandet, in der…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 25. März 2011 — In BGH, Beschl. v. 24.02.2011 – 2 Str 571/10 heißt es: “Dem folgt der Senat und weist ergänzend darauf hin, dass sich die z…
Strafverteidigung | 16. Dezember 2010 — I. Für die Anwendbarkeit des § 31 BtMG reicht es aus, wenn der Angeklagte über seinen Tatbeitrag hinaus Angaben zu Hintermänner…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 7. Februar 2012 — Ein Kollege aus Augsburg hat mir OLG München, Beschl. v. 15.11.2011 – 5St RR (I) 64/11 übersandt, in dem das OLG München die …
Straßenverkehrsrecht | 31. März 2006 — Mit seinem Urteil hat der BGH einen Strafnachlass für einen Verurteilten abgelehnt, obwohl die Justiz fehlerhaft gearbeitet und …