Strafschadensersatz und Religion
am 17.09.2004 von http://www.recht.us/amrecht
CK - Washington. Strafschadensersatz darf nicht im Rahmen der deliktischen Haftung einer religiösen Vereinigung zugesprochen werden, meint der Becket Fund. Er will in allen Fällen mit derartigen Forderungen einen amicus curiae-Schriftsatz einreichen, um das Grundrecht auf die freie Religionsausübung zu schätzen.
Diese Auffassung hält Marci Hamilton vom Princeton Theological Seminary …
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H…
Strafschadenersatz und Religionsfreiheit
blat.antville: Simons Blawg / in den U.S.A. sind Thema des German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch - ein interessantes Wechselspiel zwischen der Finanzierung von Religionsgemeinschaften und der Rechtsordnung, in die sie eingebettet sind. Summary: Link to a report (G)…
Strafschaden: Ersatz zu hoch
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Seit BMW of North America, Inc. v. Gore, 517 U.S. 559(1996), Cooper Indus., Inc. v. Leatherman Tool Group, Inc., 532 U.S. 424 (2001), und State Farm Mut. Auto. Ins. Co. v. Campbell, 538 U.S. 408 (2003), sollten den Untergerich…
Strafschadensersatz bei Vertrag und Tort
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Die Vermischung von Schadensersatzansprüchen aus Vertragsverletzung und deliktischer Handlung kann im amerikanischen Recht explosiv wirken. Oft verstehen die Zivilgeschworenen nicht, dass Strafschadensersatz bei deliktisc…
Häftling vertrocknet - Punitive Damages
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Mit Medikamenten und Hitze ließ ein Gefängnisarzt einen Häftling ausdürsten, bis er starb. Die Klage des Nachlasses führt zu Schadensersatz und Strafschadensersatz. Das Bundesberufungsgericht des sech…
4A_289/2008 (amtl. Publ.): Verjährungsunterbrechung
Blawg von David Vasella / In einem am 4. November 2008 publizierten Entscheid (4A_289/2008 vom 1. Oktober 2008) äusserte sich das Bundesgericht zur Thematik der Verjährungsunterbrechung im Kontext der Haftung eines Motorfahrzeughalters).Hinsichtlich der verjährungsunterbre…
Prozess: Perfide in den Selbstmord getrieben
Handakte WebLAWg / Sie trieben ein perfides Spiel und kannten ihre psychische Lage genau: Die 13-jährige psychisch labile Megan Meier nahm sich vor zwei Jahren das Leben. Der Grund: Die Nachbarfamilie gab sich im Internet als der Junge “Josh” aus, in den s…
Punitive Damages: Bestrafung
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Bestrafung ist der Hauptzweck des Strafschadensersatzes; Abschreckung und Schadensausgleich spielen geringere Rollen. Diese Feststellung trifft jedoch heute nicht in allen Staaten der USA zu. Der oberste Gerichtshof von Texas…
Punitive Damages helfen
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Diversity bringt Klagen ohne bundesrechtlichen Bezug ins als objektiver geltende Bundesgericht. Neben der Herkunft der Parteien aus verschiedenen, diverse, Staaten muss die Klage nach 29 USC §1332 auch einen Schwellenwer…
Drogenabbau durch die Polizei
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Viel Mühe haben sich nicht wenige Drogisten mit dem Anbau von vielen, vielen grünen Pflanzen gegeben und sind jetzt sicher bannig enttäuscht, dass ihnen die Ernte nicht das erwünschte Milliönchen eingebracht hat, sondern nur einen Rundschlag der…
