Strafschadensersatz 1x1
am 29.04.2006 von German American Law Journal :: US-Recht auf DeutschCK - Washington. Was über den Strafschadensersatz ergoogelt werden kann, grenzt an Hysterie. Nur selten meldet sich eine rationale Stimme, die im deutschsprachigen Raum aufgrund wissenschaftlicher Recherchen oder praktischer Erfahrung im US-Recht das Zerrbild über dieses erschreckende Konzept im amerikanischen Recht richtigstellt. Dabei ist es doch so einfach: Punitive Damages sind für Extremfälle vorgesehen. Sie gehören nicht zu jeder Schadensersatzklage in den USA. Wenn die Zivilgeschworenen einen Strafschadensersatzanspruch bejahen, kann er noch in der ersten Instanz korrigiert werden. Der Richter kann den Geschworenenspruch verwerfen und ein neues Verfahren anordnen. Er kann auch den Spruch der Jury durch das Remittitur herabsetzen. Wenn die erste Instanz Fehler begeht, gibt es die Korrektur durch die nächsten Instanzen. Bevor eine für Pressemeldungen interessante Summe ausgezahlt werden muss, kann so viel geschehen! Nur berichtet die Presse fast nie über das Verfahren nach dem Verdikt der Jury. Außerdem gilt ganz grundsätzlich, dass man heute nicht mehr mit den Zahlen aus der Zeit vor dem April 2003 argumentieren darf. Damals führte der Oberste Bundesgerichtshof der Vereinigten …
Strafschadensersatz und Religion
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Strafschadensersatz darf nicht im Rahmen der deliktischen Haftung einer religiösen Vereinigung zugesprochen werden, meint der Becket Fund. Er will in allen Fällen mit derartigen Forderungen einen amicus curiae-Schrif…
Strafschaden: Ersatz zu hoch
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Seit BMW of North America, Inc. v. Gore, 517 U.S. 559(1996), Cooper Indus., Inc. v. Leatherman Tool Group, Inc., 532 U.S. 424 (2001), und State Farm Mut. Auto. Ins. Co. v. Campbell, 538 U.S. 408 (2003), sollten den Untergerich…
SchadenSersatz?
Transblawg / Man liest manchmal Schadenersatz und manchmal Schadensersatz. Ich hatte immer den Eindruck, dass beide Formen gleich oft vorkommen und keiner “juristischer” ist. Das Thema wurde jetzt in der pt-Gruppe besprochen. Dort hieß es: Der D…
Strafschadensersatz und Abwehr
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Die Punitive Damages stellen das Thema eines Berichts dar, auf den Streitsache hinweist. Wegen der grundsätzlichen Bedeutung des Strafschadensersatzkonzepts ist der Hinweis angebracht, doch ist die veraltete Darstellung …
Strafschadensersatz gegen Anwalt
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Gnädig ging das Bundesberufungsgericht des Hauptstadtbezirks am 27. Mai 2005 im Fall The Government of Rwanda v. Robert Winthrop Johnson II, Az. 04-7044, 04-7067, mit einem Anwalt um, der seine Mandantschaft, den Staat R…
Strafschadensersatz erneut im SCt
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Punitive Damages prüfte der Oberste Bundesgerichtshofe der Vereinigten Staaten in Washington am 27. Februar 2008. Das Wortprotokoll der Verhandlung hat der Supreme Court ins Internet gestellt. Im Fall Exxon Shipping Comp…
Strafschadensersatz für Musik
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Zwei Musikverlage hielten das Urheberrecht am Musikstück Singing in the Morning, das unlizenziert in einem fremden Werk erschien. Sie gewannen eine Schadensersatzklage. Der erste Verlag verlangte gesetzlichen Schadensers…
Korrektur des Urteils
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Nach dem Spruch der Geschworenen, Jury, entscheidet der Richter der ersten Instanz, ob der Spruch zum Urteil wird. Die Parteien können eine Herabsetzung oder Steigerung des zugesprochenen Betrages beantragen, aber auch de…
Kappung von Punitive Damages
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / MG - Washington. Vor einer schwierigen Entscheidung steht die Klägerin in der Sache Judy Boeken v. Philip Morris Inc., Az. B152959. Das Berufungsgericht des Staates Kalifornien hat am 1. April 2005 das Urteil gegen den Zigarettenkonzern P…
Punitive Damages helfen
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Diversity bringt Klagen ohne bundesrechtlichen Bezug ins als objektiver geltende Bundesgericht. Neben der Herkunft der Parteien aus verschiedenen, diverse, Staaten muss die Klage nach 29 USC §1332 auch einen Schwellenwer…
Beschränkung von Punitive Damages
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / MG - Washington. Mit Fragen der Beweiswürdigung durch Zivilgeschworene und Punitive Damages beschäftigte sich das Bundesberufungsgericht des neunten Bundesbezirks in der Sache Bains LLC, dba Flying B v. ARCO Products Company, Az. 03…
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