Freedom for Links
ElbeBlawg | 24. April 2006 — Wer auf seiner Homepage Links zu gesperrten Webseiten mit verbotenen Inhalten setzt und diese dadurch seinen Besuchern zugängli…
1. Wer im Internet eine Dokumentation zur Sperrung von Links bereithält und diese mit Links zu Inhalten verfassungswidriger Organisationen versieht, von deren Inhalten er sich distanziert, ist gleichwohl grundsätzlich strafrechtlich für die Inhalte der von seiner Homepage aus aufrufbaren Seiten und Unterseiten verantwortlich.
2. Die Verantwortlichkeit folgt daraus, dass der Täter in Kenntnis der Rechtswidrigkeit der Inhalte durch das Setzen der Links bewusst die Möglichkeit geschaffen hat, dass Dritte diese Inhalte der verlinkten Seiten und Unterseiten problemlos zur Kenntnis nehmen können.
3. Der Täter bleibt trotz der grundsätzlichen strafrechtlichen Verantwortlichkeit nach §§ 86 Abs. 3, 86a Abs. 3 und 130 Abs. 6 StGB straflos, wenn sich ergibt, dass die ins Internet gestellte Dokumentation der staatsbürgerlichen Aufklärung oder einem ähnlichen Zweck dient und damit eine Sozialadäquanz zu bejahen ist oder wenn zwar…
» Vollständiger ArtikelElbeBlawg | 24. April 2006 — Wer auf seiner Homepage Links zu gesperrten Webseiten mit verbotenen Inhalten setzt und diese dadurch seinen Besuchern zugängli…
Anwalt bloggt | 25. April 2006 — OLG Stuttgart Urteil v. 24. April 2006 - 1 Ss 449/05 Das OLG Stuttgart bescäftigt sich mit der strafrechtlichen Verantwortlic…
Handakte WebLAWg | 20. April 2006 — Wegen der Verbreitung unter anderem von Propagandamitteln sowie Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen muss sich in der…
Handakte WebLAWg | 24. April 2006 — Die Staatsanwaltschaft Stuttgart hatte einen 33 Jahre alten, in Stuttgart lebenden Kommunikationsdesigner u. a. wegen Verbreite…
BeRechTnend | 17. November 2008 — Bei meiner Recherche im Netz ist mir heute bei diversen Webseiten von Rechtsanwälten ein bekanntes Urteil im Impressum (besser …
RA-Blog | 23. September 2005 — Der Spiegel berichtete gestern über “Das Märchen vom Disclaimer“, das allgegenwärtige Distanzieren von Inhalten fremder Webse…
Jurabilis | 7. Oktober 2004 — Blawger-Kollege Dr. Simon meldet, dass das AG Stuttgart für zwei Einzeltaten auf eine Gesamtstrafe von 120 (!) Tagessätzen zu je €…
blat.antville: Simon's Blawg | 14. Mai 2007 — Kurz und knapp, ohne Wertung ("Bitte beachten Sie ..., dass ich für die Aktualität und Richtigkeit der Inhalte von verlinkten Seit…
RA J. Melchior, Wismar | 28. September 2009 — Nicht sehr professionell, wenn eine große Warenhauskette auf ihrer Homepage Folgendes publiziert, oder? Disclaimer Wir …
Andere Ansicht | 18. Juli 2005 — Gemäß § 28 BDSG widerspreche ich jeder kommerziellen Verwendung und jeder sonstigen Weitergabe und anderweitigen Veröffentlichu…