Strafrechtliche Nachhilfe durch den BGH
am 11.01.2008 von http://www.sartorienfelder.de
Der Fall ging auch durch die Medien: Ein Arzt verwendete ein Narkosemittel aus einer bereits angebrochenen Flasche, was sowohl den Regeln der ärztlichen Kunst als auch den Warnhinweisen des Herstellers zuwiderlief. Die Folge war eine Kontamination des Narkosemittels mit Bakterien und eine Infektion zweier Patienten, von denen eine - ein dreijähriges Kind - an einem Schock verstarb.
Das Landgericht hatte den Arzt deshalb wegen Körperverletzung mit Todesfolge verurteilt; der BGH verwarf Ende Dezember die Revision des Arztes. In dem Beschluß heißt es zur Revisionsbegründung unter anderem:Soweit die Revision in diesem Zusammenhang weiter rügt, dass dem Angeklagten allenfalls bewusste Fahrlässigkeit hinsichtlich des Todes der drei Jahre alten H. vorgeworfen werden könne, keinesfalls aber Absicht oder direkter Vorsatz, wird offenbar verkannt, dass bei § 227 StGB die Todesfolge gemäß § 18 StGB wenigstens fahrlässig …
Versuchte Fahrlässigkeit
Andere Ansicht / Nochmal Umschalten zur Zwischenprüfung Der A könnte sich wegen versuchter fahrlässiger Körperverletzung nach §§ 229, 22, 23 I StGB strafbar gemacht haben. Der Korrektor röchelt und schwitzt… Allerdings ist der Versuch des § 229, 22, 23…
Vorbehaltene Sicherungsverwahrung aufgehoben
Handakte WebLAWg / Das LG hatte den Angeklagten wegen mehrfachen sexuellen Mißbrauchs von Kindern und Jugendlichen unter Einbeziehung einer Einzelstrafe aus einer anderen Verurteilung zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von sechs Jahren und sechs Monaten verurteilt und gle…
Abgrenzung bedingter Vorsatz - bewusste Fahrlässigkeit
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Erneut hat der BGH (BGH NStZ-RR 2006, 9) ein Urteil, hier des Landgerichts Hannover, kassiert, in dem aus der Gefährlichkeit des Tuns auf den Vorsatz geschlossen wurde. In dem Urteil aus Hannover hieß es: ... die Art der Messerführung lasse nur d…
142 StGB und sein (Eventual-)Vorsatz
RA J. Melchior, Wismar / Heute bei einem Hamburger Amtsgericht - es ging um den Vorwurf Unerlaubten Entfernens vom Unfallort (§ 142 StGB). Bekanntlich ein reines Vorsatzdelikt, also nicht fahrlässig begehbar. Der Vorsatz muss sich also auch auf den Eintritt eines…
Auch bei Revision des Angeklagten droht nachträglich die Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt bzw. psychiatrischen Krankenhaus
Lichtenrader Notizen / Wenn Angeklagte Revision gegen ein Urteil in einer Strafsache einlegen, sollten sie immer bedenken, dass die Revisionsrichter in geeigneten Fällen auf Grund der Feststellungen im angefochtenen Urteil zu dem Ergebnis kommen könnten, dass eine gebote…
Narkosearzt wegen Todes eines Kindes durch verunreinigtes Narkose-Mittel verurteilt
MediBlawg / Im Fall des nach einer Zahnbehandlung mittels verunreinigtem Narkose-Mittel gestorbenen dreijährigen Mädchens (MediBlawg berichtete) hat das Landgericht Ellwangen in Deutschland am gestrigen Mittwoch gegen den Narkosearzt eine Haftstrafe von zwei J…
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