Strafrecht: Auch durchgestrichenes Hakenkreuz strafbar
Viele Linke tragen es in verschiedenen Variationen, hier in Friedrichshain-Kreuzberg gehört es zum Alltag, ein durchgestrichenes Hakenkreuz. Weil er eben dies Zeichen trug, ist ein tübingischer Student am Montag vor dem Amtsgericht Tübingen wegen Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen gemäß § 86a StGB zu 150 Euro unter Strafvorbehalt verurteilt worden. „Auch zum Widerstand gegen Rechtsradikalismus sollen keine NS-Zeichen verwendet werden“, beg…
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Erschienen 9. November 2005 auf http://info.folkertjanke.de.
Hakenkreuz
DPMS INFO | 15. März 2007 — Mehr zum Thema durchgestrichene Hakenkreuze und dem Urteil des 3. Strafsenats beim Bundesgerichtshof vom 15.3.2007 - 3 StR 486/06 …
GEFÄHRLICHER BUTTON
LawBlog | 9. November 2005 — Weil er einen Button mit einem durchgestrichenen Hakenkreuz an seinem Rucksack hatte, ist ein Student vom Amtsgericht Tübingen …
“Hakenkreuz-Händler” am Mittwoch vor Gericht
ElbeBlawg | 25. September 2006 — Ein kurioser Fall: Ein Antifaschist ist vor dem Landgericht Stuttgart angeklagt, weil er Hakenkreuz-Buttons verkauft hat. Ü…
Wie Macht Man Ein Hakenkreuz: Erleichterung macht sich breit
andere Ansicht vertretbar | 15. März 2007 — Wie der Bundesgerichtshof heute entschied (vgl. Bericht der Welt), macht man sich nicht wegen des Verwendens der Kennzeichen …
HOFFNUNG IN TÜBINGEN
LawBlog | 2. Januar 2006 — Die Staatsanwaltschaft Tübingen verfolgt, wie berichtet, unnachsichtig Personen, die Buttons und Aufkleber mit vermeintlich v…
Durchgestrichenes Hakenkreuz II
Recht und Alltag | 2. Januar 2006 — Nach Auffassung des Tübinger Landgerichts verstoßen durchgestrichene Hakenkreuze nicht gegen das Verbot der Verbreitung oder Verwe…
Claudia Roth erstattet Selbstanzeige
ElbeBlawg | 21. März 2006 — Unglaublich, aber wahr! Die Bundesvorsitzende der Grünen hat bei der Staatsanwalt- schaft Stuttgart Selbstanzeige wegen Tragens…
Fortsetzung der Hakenkreuzposse in Tübingen
BERLIN BLAWG | 23. März 2006 — Der Student der im vergangenen Jahr vom AG Tübingen verurteilt worden war, weil er in der Öffentlichkeit ein durchgestrichene…
Zertrümmertes Hakenkreuz nicht strafbar
Vier Strafverteidiger | 20. Juni 2007 — Das Landgericht Stuttgart hat den Angeklagten wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (§ 86a StGB) zu …
Ein Fall wie aus dem Lehrbuch…
JURAAA!DE | 9. November 2005 — Das LawBlog berichtet, dass ein Student vom Amtsgericht Tübingen wegen Verwendung eines Kennzeichens einer verfassungswidrige…
