StrafR Klausur-Klassiker
am 08.05.2006 von http://malkus.wordpress.com
Betrug bei rechts- oder sittenwidrigen Geschäften
Ein beliebtes Klausur-Problem, sowohl im großen Schein, als auch im Examen ist die Frage nach einer Vermögensverfügung …
Geschäftsveräußerung im Ganzen
Blickpunkt Recht & Steuern / Die nichtumsatzsteuerbare Geschäftsveräußerung nach § 1 Abs. 1a UStG setzt nach einem jetzt veröffentlichten Urteil des Bundesfinanzhofs voraus, dass die übertragenen Vermögensgegenstände die Fortsetzung einer bis…
Verlustvorträge aus Termingeschäften bei Sondervermögen
Blickpunkt Recht & Steuern / Das Bundesfinanzministerium hat in einem Rundschreiben zur Frage der Berücksichtigung von Verlustvorträgen aus Termingeschäften bei Sondervermögen Stellung genommen. Das Gesetz über die Kapitalanlagegesellschaften stufte Gewi…
Veräußerung nach Unternehmensverschmelzung
Blickpunkt Recht & Steuern / Wird eine Betriebskapitalgesellschaft auf die Besitzpersonengesellschaft (KG) verschmolzen und innerhalb von fünf Jahren nach dem Vermögensübergang ein Mitunternehmeranteil an der KG veräußert, so unterliegt der Teil des Ver…
Lässt die Bahn gewerbsmäßig betrügen?
Mord ist mein Beruf / Ein minderjähriger Mandant hatte seine Monatskarte zuhause liegengelassen und stattdessen die Monatskarte seines Bruders eingesteckt. Diese zeigte er bei der Kontrolle in der Bahn vor. Der Mandant wurde angezeigt wegen Betruges. Um nicht unn&oum…
BGH: 20% auf alles, ... - irreführend nach UWG!
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE / Der BGH hat die Rabattaktion der Baumarktkette Praktiker mit deren bekannten Slogan "20 Prozent auf alles. Außer Tiernahrung" als irreführende Werbung eingestuft und für wettbewerbswidrig befunden. Grund: Eine Woche vor der …
BGH: Sampling ist grundsätzlich zulässig!
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE / Das Sampeln von Musik gehört seit Anfang der 80er Jahre zum Musikalltag. Dabei werden Teile eines Songs aus einem Lied herausgenommen und mit anderen Samples oder neu aufgenommenen Tönen zu einem neuen Song zusammengesetzt. Ist dies rechtli…
Was ist der verfrühte Tod der Ehefrau wert ?
Juristisches und Sonstiges / Die Presse berichtet über ein Urteil des OGH (2 Ob 55/04h) in dem dieser einem Schmerzengeld für den verfrühten Tod der Ehefrau ein klare Absage erteilt. Der Umstand, dass die Frau statistisch noch 59 Jahre gelebt hätte, berechtig…
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…
Nochmal: Erbrecht USA 1x1
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Erbrecht USA 1x1 reicht wohl nicht, also nochmal: Das Erbrecht in den USA ist ganz anders als in Deutschland. Wer wissen will, wer sich um einen Nachlass kümmern muss und wie, sollte das als erstes beachten. In Deutschla…
Equity versagt bei Zeitablauf
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Irgendwann kann auch das Billigkeitsrecht einem Staat nicht mehr helfen, der von seinem Herrscher ausgeplündert wurde und später sein Kapital aus dem Ausland zurückverlangt. Im Fall Merrill Lynch, Pierce, Fenner…
Briefeschreiber gefasst - Hochwaldmörder nicht ermittelt
LAWgical / Nach dem Massen-DNS-Test im nördlichen Saarland hat die Polizei den Verfasser der Briefe, die in den vergangenen Jahren bei verschiedenen Polizeidienststellen eingegangen sind, gefasst. Es handelt sich dabei um einen 34jährigen Mann, der sein…
Offenlegung von Jahresabschlüssen bis zum Jahreswechsel 2007
Blickpunkt Recht & Steuern / Der bevorstehende Jahreswechsel ist ein wichtiges Datum für Unternehmen, die ihre Unternehmensdaten veröffentlichen müssen. Bis spätestens zum 31.12.2007 müssen sie ihre Abschlüsse für das Geschäftsjahr 2006 el…
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