Strafmilderungsgründe bei Vergewaltigung
In dem Verfahren 4 StR 96/06 hat der Bundesgerichtshof in seinem Beschluss vom 20. April 2006 das Landgerichtliche Urteil im Strafausspruch mit den Feststellungen aufgehoben und das Verfahren an eine andere Kammer des Landgerichts zurückverwiesen.
Der BGH begründet seine Entscheidung damit, dass das Gericht seine Entscheidung dem Strafrahmen des § 177 Abs. 2 StGB entnommen habe und die Anwendung des Strafrahmens des § 177 Abs. 1 StGB und “erst recht“ die Annahme eines minder schweren Falles nach § 177 Abs. …
» Vollständiger ArtikelThemen: Bundesgerichtshof , Vergewaltigung , Strafmilderungsgründe
Erschienen 18. Mai 2006 auf http://www.sokolowski.org/.
Bei Mord kein minder schwerer Fall des Totschlages
Anwalt bloggt | 20. Oktober 2010 — Der Bundesgerichtshof hat in seinem Beschluss vom 5.10.2010 in dem Verfahren 1 StR 478/10 ausdrücklich darauf hingewiesen, dass…
Vertypt: Vertypte und nicht vertypte...
beck-blog | 2. November 2010 — ...Strafmilderungsgründe - ein immer wieder fehlerträchtiges juristisches Gebiet wenn es um "minder schwere Fälle" geht. Der BG…
Beihilfe zur schweren räuberischen Erpressung
Anwalt bloggt | 23. August 2010 — Eine Verurteilung wegen Beihilfe zu einer schweren räuberischen Erpressung setzt voraus, dass festgestellt wird, dass der Täter…
BGH: Vertypte und nicht vertypte Strafmilderungsgründe
beck-blog | 13. Februar 2012 — Die Prüfung eines minder schweren Falles ist fehleranfällig, wie BGH, Beschluss v. 26.10.2011 - 2 StR 218/11 zeigt. Standardpr…
Nachträgliche Gesamtstrafenbildung
Anwalt bloggt | 26. Mai 2010 — Für die nachträgliche Bildung einer Gesamtstrafe nach § 55 StGB kommt es auf die Sachlage bei Erlass des ersten tatrichterl…
Zahlenmäßige Angabe des Strafrahmens im Urteil
Anwalt bloggt | 13. Juni 2006 — Nach der Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 24. Mai 2006 in dem Verfahren 1 StR 190/06 ist der Tatrichter nicht verpflicht…
Ausführungen zur Strafrahmenwahl bei einem Versuch
Anwalt bloggt | 8. November 2010 — Bezüglich der Strafrahmenwahl bei einer Verurteilung wegen Versuchs hat das Tatgericht neben der Persönlichkeit des Täters die …
Auch bei Verfahrenseröffnung nach dem 31.8.2009 ist bezüglich der Änderung des § 31 BtmG die mildere Gesetzesfassung anzuwenden…
Anwalt bloggt | 23. Juni 2010 — Dies hat der Bundesgerichtshof in seinem Beschluss vom 1. Juni 2010 in dem Verfahren 3 StR 167/10 festgestellt und unter andere…
Einziehung des Wertersatzes nur wenn Täter Eigentümer war
Anwalt bloggt | 20. Mai 2010 — Eine Einziehung des Wertersatzes nach § 74c StGB setzt voraus, dass der Täter oder Teilnehmer zum Zeitpunkt der Tat Eigentümer …
BGH: Minder schwerer Fall des Totschlags gem. § 213 StGB
RA Dr. Böttner | 13. Oktober 2011 — Strafverteidigung / Revision / versuchter Totschlag / Freiheitsstrafe / minder schwerer Fall / Provokation BGH, Beschluss v…
