Strafmilderung bei Aufklärungshilfe im allgemeinen Strafrecht

Die aus dem § 31 BtMG bekannte Aufklärungshilfe, die zu Strafmilderung gem. § 49 StGB führen kann und zu unzähligen Falschbelastungen geführt hat, wird jetzt zum 1.9.09 in ähnlicher Form auf das gesamte Strafrecht ausgedehnt werden (BGBl. I 2009, 2088). Gleich nach der Regelung über den Täter-Opfer-Ausgleich folgt ein neuer § 46b, der auf den Katalog der Straftaten in § 100a StPO verweist, bei denen eine TKÜ möglich ist und bei denen Aufklär…

» Vollständiger Artikel
  • Infos zum Artikel
  • Kommentare
  • Ähnliches

Themen: Stgb , Strafmilderung , Regelung , Strafrahmenverschiebung , Aufklärungshilfe

Erschienen 5. August 2009 auf http://www.raflauaus.de.

Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Artikel kommentieren

Der BGH und der neue § 31 BtMG

Heymanns Strafrecht Online Blog | 25. Juni 2010 — Dre BGH hat jetzt in zwei Entscheidungen zur Anwendung des neuen § 31 BtmG und zur Anwendung des alten Rechts Stellung genommen…

Neue “Kronzeugen”-Regelung tritt am 01.09.2009 in Kraft

Heymanns Strafrecht Online Blog | 1. September 2009 — Am 1. September 2009 tritt eine neue Strafzumessungsregel in Kraft. Bei Straftätern, die zur Aufklärung oder Verhinderung von s…

Bundestag verabschiedet “Kronzeugen”-Regelung

Heymanns Strafrecht Online Blog | 29. Mai 2009 — Der Bundestag hat am 28.05.2009 eine neue Strafzumessungsregel beschlossen. Bei Straftätern, die zur Aufklärung oder Verhinderu…

Neue Kronzeugenregelung – was ist die günstigere Regelung? Der BGH nimmt Stellung…..

Heymanns Strafrecht Online Blog | 26. Mai 2010 — Es war zu erwarten, dass der BGH alsbald nach Inkrafttreten der “Kronzeugenregelung” des § 46b StGB und der Neufassung des § 31…

2. OpferRRG: Änderungen beim Recht des Zeugenbeistands

Heymanns Strafrecht Online Blog | 16. Oktober 2009 — Das 2. OpferRRG hat nicht nur Änderungen im Recht der Pflichtverteidigung oder bei der Nebenklage gebracht, sondern auch im Rec…

Nennung des Mittäters führt zu Strafmilderung…und ggf. zum Revisionsgrund

Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 1. Dezember 2010 — Der Angeklagte, der u.a. wegen Raubes, erpresserischem Menschenhandel und gefährlicher Körperverletzung sich verantworten mußte…

(BtMG) Keine Strafmilderung nach § 31 BtMG nach Eröffnung des Hauptverfahrens !!

Strafverteidigung | 22. Dezember 2010 — Viele Angeklagte – und auch Strafverteidiger – unterliegen dem Irrglauben, dass in jedem Zeitpunkt eines Strafverfahrens eine…

BGH: Geständnis eines mögl. Geisteskranken reicht nicht

RA Dr. Böttner | 11. Oktober 2011Strafverteidigung / Revision/ schwerer Raub / Freiheitsstrafe / Verfahrensabsprache / Schizophrenie / Schuldfähigkeit / Gutac…

Nebenklage durch 2. OpferRRG erheblich ausgebaut

Heymanns Strafrecht Online Blog | 12. Oktober 2009 — Das 2. OpferRRG hat wesentliche Änderungen bei der Nebenklage gebracht. Wer damit häufiger zu tun hat, sollte mal in den § 395 …

Neue Kronzeugenregelung 2009: Die neue Kronzeugenregelung im Strafrecht

Juraexamen.info | 1. September 2009 — Neue Kronzeugenregelung Straftätern, die zur Aufklärung oder Verhinderung von schweren Straftaten beitragen, kommt ab dem 01.…