Oft übersehen – es gibt keine “reduzierte Eröffnungsentscheidung”
Heymanns Strafrecht Online Blog | 4. Oktober 2011 — In der Praxis wird es häufig übersehen, dass es keine “reduzierte Eröffnungsentscheidung”, d.h., dass bei der Strafkammer immer…
Der 5. Strafsenat des BGH rügt in seiner Entscheidung vom 7.7.10 (5 StR 555/09), veröffentlicht in StraFo 2010, 466, “dass die Rechtspraxis, soweit ersichtlich, den gebotenen sensiblen Umgang der großen Strafkammern mit der Besetzungsreduktion derzeit nicht widerspiegelt, anders ist ihre oftmals überwiegende, bei manchen Landgerichten ausschließliche Inanspruchnahme nicht erklärlich” (a.a.O. S 467). In der Hauptverhandlung erster Instanz war die Besetzungsrüge gem. § 76 II S.1 GVG erhoben worden, weil das Verfahren umfangreich und schwierig war, die Kammer aber dennoch nur mit zwei Berufsrichtern besetzt war. D…
» Vollständiger ArtikelErschienen 19. November 2010 auf http://www.raflauaus.de.
Heymanns Strafrecht Online Blog | 4. Oktober 2011 — In der Praxis wird es häufig übersehen, dass es keine “reduzierte Eröffnungsentscheidung”, d.h., dass bei der Strafkammer immer…
strafrechtsblogger | 2. Oktober 2011 — Immer wieder kommt es vor, dass in einer Hauptverhandlung weitere Verfahren verbunden werden sollen, die bisher nicht durch E…
fachanwaltsliste.de | 8. August 2010 — Beschluss vom 7. Juli 2010 – 5 StR 555/09 Landgericht Potsdam – Urteil vom 19. April 2009 – 24 KLs 22/08 – Das Landgericht …
fachanwaltsliste.de | 8. August 2010 — Beschluss vom 7. Juli 2010 – 5 StR 555/09 Landgericht Potsdam – Urteil vom 19. April 2009 – 24 KLs 22/08 – Das Landgericht …
Recht merkwürdig | 22. September 2010 — Hin und wieder stößt man bei der Lektüre veröffentlichter Entscheidungen auch auf solche, bei denen schon die Überschrift Neugie…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 7. Juni 2010 — Dass eine Strafkammer nur mit zwei Berufsrichtern besetzt ist, stellt in der Praxis den Regelfall dar. Allerdings gibt es Verfahre…
Mit Fug und Recht | 5. August 2010 — Das Landgericht Potsdam hat einen 43 Jahre alten Richter und einen 53 Jahre alten Oberstaatsanwalt wegen Rechtsbeugung in Tatei…
Vom Rechte | 6. Dezember 2011 — Der Gesetzgeber hat die Regelungen zur Bestimmung der Besetzung von Strafkammern geändert. § 76 GVG lautet nun (vgl. zum Inhalt Ge…
strafrechtsblogger | 29. November 2009 — In Fortsetzung zu meinem Beitrag vom 14. November 2009 soll heute dargestellt werden, welche Spruchkörper es beim Landgericht…
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