Straffreiheit für angebliche Heilerbeleidigung
am 19.11.2006 von Vier StrafverteidigerEine sehr feinsinnige und ausgewogene Entscheidung hat das Landgericht Braunschweig getroffen in einem Verfahren wegen einer angeblichen Beleidigung. Es hat das Verfahren nach § 153 StPO (wegen geringer bzw.nicht erwiesener Schuld) eingestellt, weil dem Angeklagten nicht widerlegt werden konnte, dass er …
Unausweichlich
LawBlog / Nach vier Jahren und zwei Gutachten hatte sich die Staatsanwaltschaft endlich durchgerungen. Sie stellte das Ermittlungsverfahren gegen Dr. B., einen Krankenhausarzt, ein. Wegen geringer Schuld, § 153 Strafprozessordnung. Dr. B. war ein Behandlungsf…
Im Zweifel gegen den Beschuldigten?!
RA J. Melchior, Wismar / Ein ortsbekannter „Stinkstiefel behauptet im Rahmen einer Anzeige, vom Mandanten derart verprügelt worden zu sein, dass er nur noch nach Hause kriechen konnte. Dass er ca. 10 Minuten nach der angeblichen Hauerei mit seinem Sohn bei einem…
Heiler Hastenpflug ohne Chance auf erneuten Auftritt als Biedermann
Vier Strafverteidiger / Hier, hier und hier gab es schon Berichte über einen Dorfbewohner aus dem Groß Flöthe bei Wolfenbüttel, der mit so manchem Nachbarn verbal nicht gerade feinsinnig umgegangen ist. Um so feinsinniger das Landgericht Braunschweig…
Ackermann & Co. unschuldig ???
RA J. Melchior, Wismar / In den Medien wird eine dpa-Mittelung verbreitet, wonach die Angeklagten im Mannesmann-Prozess „als unschuldig gelten. Schlichter Unsinn! Aus der Pressemitteilung des LG Düsseldorf vom 29.11.2006: Die 10. große Wirtschaftsstrafkamm…
Geringe Schuld
LawBlog / Manchmal lohnt es sich, eine Verteidigungsschrift ans Gericht zu senden. Das Verfahren gegen meinen Mandanten wurde jetzt wegen geringer Schuld eingestellt. Die drei Mitangeklagten, die bisher geschwiegen haben, müssen Anfang Januar zur Hauptverhand…
Verfahren gegen Cicero-Chefredakteur Weimer gegen 1.000 eingestellt
strafblog / Die taz teilt heute in ihrer Online-Ausgabe mit, dass die Ermittlungen wegen Beihilfe zum Geheimnisverrat gegen Cicero-Chefredakteur Wolfram Weimer gegen Zahlung von 1.000 Euro eingestellt worden sind. Nach Angaben des zuständigen Potsdamer Oberstaa…
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