Microsoftverfahren gegen STB-Einfuhren
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 29. Januar 2011 — CK - Washington. Set-Top-Boxen aus dem Ausland bilden den Gegenstand eines Einfuhrschutzverfahrens von Microsoft, das es vor der…
Strafe im Tintenfall
CK - Washington. Patentverletzende Computerdruckertinte untersuchte das Außenhandelsamt International Trade Commission in Washington, DC, auf Antrag von Seiko-Epson und Epson. Im heutigen Federal Register verkündet sie auf Seite 42325 die Festsetzung von Civil Penalties wegen der Verletzung einer Einfuhrsperre und erklärt den Sachverhalt. Verfahren und Rechtsgrundlagen der Handelssperren zum Schutz geistigen Eigentums sind hier zusammengestellt: Kochinke, Außenhandelsklagen…
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Amerikanische Kugellager: Graumarkt für Kugellager
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 18. September 2005 — CK - Washington. Inhaber amerikanischen geistigen Eigentums können auf Antrag die Einfuhr von Graumarkteinfuhren nach §337 Tarif…
Gute Aussichten - wie man's nimmt
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 11. Februar 2006 — CK - Washington. In Washington nimmt das Außenhandelsrecht, international trade law, eine wichtige Rolle ein. Nach den Berichten…
Papier IN China: Papier aus China, Deutschland
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 21. November 2008 — JW - Washington. Im Bundesanzeiger, Federal Register, finden sich neben allen Verordnungsentwürfen, die der Öffentlichkeit zur S…
Stahldumping wird untersucht
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 8. Dezember 2005 — CK - Washington. Im Außenhandelsrecht sind Dumpingverfahren für Stahl so sicher wie das Amen in der Kirche. Wer ein Verfahren vo…
Stahl, Dumping, Strafzoll
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 28. Juni 2005 — VH - Washington. Im heutigen Bundesanzeiger verkündete die International Trade Adminstration des Wirtschaftsministeriums eine En…
International Trade Commission
USA Recht | 4. Juni 2010 — Im US-Rechtsblog www.gerichtsreporter.us findet sich am 4.Juni 2010 ein Eintrag zu sogenannten 337-Verfahren (Unfair practi…
Abwägung nach Sarbanes-Oxley
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 5. Januar 2006 — CK - Washington. Das Washingtoner Börsenaufsichtsamt des Bundes, die Securities and Exchange Commission, veröffentlichte am 4. J…
Patienten-Datenschutz: Verletzungs-VO
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 25. August 2009 — CK - Washington. Ein Obama-Gesetz zum Schutz von Gesundheitsdaten findet eine schnelle Umsetzung im Rahmen der Verordnungsgebung…
Drahtloskommunikation ohne Morse-Kode?
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 15. April 2010 — CK - Washington. Anmerkungen der Öffentlichkeit wägt das Bundesnetzamt am 14. April 2010 in seiner Verkündung von Verordnungsänd…
