Umgang mit Ordnungsgeld durchsetzen
scheidungsfix | 16. November 2011 — Es kommt zum Glück nicht so häufig vor. Aber wenn der vereinbarte Umgang mit dem Kind, das beim anderen Elternteil lebt, vom be…
Strafe muss (nicht immer) sein
Das Gericht hatte in einer Familiensache das persönlche Erscheinen des Antragsgegners angeordnet.
Dieser erschien nicht.
Das Gericht verhängte gegen ihn ein Ordnungsgeld.
Anschließend verhandlte das Gericht mit der Gegenseite und dem anwesenden Anwalt des Antrasgegners und traf einen Endentscheidung.
Die Beschwerde gegen das Ordnungsgeld war erfolgrecih.
Der Zweck eines Ordnungsgelds gemäß § 33 III FamFG liegt nicht darin, die nicht erschienene Partei wegen der Nichtbefolgung gerichtlicher Anordnungen zu bestrafen; er liegt vielmehr darin, das gerichtliche Verfahren …
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Da ist er überrascht?
Kanzleien im Internet | 28. November 2011 — Es war eine Verhandlung angesetzt, der Beklagte war persönlich geladen. Und zwar, weil der Beklagte rechtliches Gehör rügte, na…
Wenn der (Zivil-)Richter ruft muss man kommen, oder?
Härlein + Kollegen Rechtsanwälte | 29. April 2012 — Manchmal ordnet das Gericht das persönliche Erscheinen einer Partei zur Sachverhaltsaufklärung an. Der Bundesgerichtshof (BGH) …
BGH: Zur Anordnung des persönlichen Erscheinens einer Partei zum Termin, Festsetzung eines Ordnungsgelds und Vollmacht nach § 141 …
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 5. September 2011 — BGH Beschlus vom 2.06.2011 I ZB 77/10 ZPO § 141 Abs. 3 Satz 1 Leitsätze des BGH: a) Für die Frage, ob das Fernbleiben einer Partei…
Keine Lust aufs Gericht
LawBlog | 31. Mai 2010 — Ein Strafverfahren könnte längst zu Ende sein – wenn denn ein Zeuge mal käme. Beim ersten Mal ließ er sich einfach nicht blicke…
Ungebühr Vor Gericht: Ordnungsgeld wegen ungebührlichen Verhaltens vor Gericht “Provokative Weigerung, eine Schildmütze abzusetzen”
Rechtblog | 28. Juni 2007 — Der erste Strafsenat des Oberlandesgerichts Stuttgart hat entschieden, dass ein Ordnungsgeld gegen einen Angeklagten gerechtfer…
“Provokative Weigerung, eine Schildmütze abzusetzen”
Handakte WebLAWg | 24. Mai 2007 — Der erste Strafsenat des OLG Stuttgart hat entschieden, dass ein Ordnungsgeld gegen einen Angeklagten gerechtfertigt ist, der s…
Filialschließung: Lidl muss Ordnungsgeld zahlen
mepHisto-bLAWg | 13. Oktober 2005 — SPIEGEL ONLINE: "Lidl muss wegen seines Festhaltens an der gerichtlich untersagten Schließung einer Filiale ein Ordnungsgeld …
Die Würde des Gerichts
Jurabilis | 8. Januar 2005 — Wie das OLG Zweibrücken am 15.12.2004 (Az.: 3 W 199/04) entschied, ist ein Ordnungsgeld wegen Türknallens vor Gericht rechtmäßig. …
Bin leicht angesäuert
beck-blog | 23. Dezember 2010 — Letzte Woche ging der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung zur Regelung des Umgangsrechts am Weihnachsfest ein. Pf…
