Strafe für Gotteslästerei
Bayern will erreichen, dass Gotteslästerungen künftig generell strafbar sind. Das Bundesland arbeitet, wie Spiegel Online berichtet, an einem Gesetzesentwurf, mit dem § 166 StGB geändert werden soll. Bisher sieht dieser die Bestrafung von Blasphemie nur dann vor, wenn der öffentliche Friede gestört wird. Dieser Zusatz soll nach dem Willen der Bayern wegfallen. Den Gesetzentwurf werde das Justizministerium des Freistaates noch vor der Sommerpause vorlege…
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Erschienen 21. April 2006 auf http://www.elbelaw.de/blawg.
Stoiber Blasphemie: Der 3. Anlauf: Stoiber will Blasphemie härter bestrafen
strafblog | 24. April 2006 — Zum wiederholten Mal plant das CSU - regierte Bayern eine Gesetzesänderung, die es ermöglichen soll, Blasphemie demnächst härter z…
Bayern will § 166 StGB verschärfen
Andere Ansicht | 19. Juni 2006 — Der bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber denkt über eine Verschärfung des § 166 StGB nach. Der sei in seiner jetzigen Form …
Stoiber will zum Abschied schweben, nur wohin?
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag | 20. August 2007 — Wenn Edmund Stoiber in diesen Tagen in Bayern auftritt, folgen Dramaturgie und Rhetorik einer übersichtlichen Linie: Erst preis…
Bayern wollen Stoiber nicht mehr
Handakte WebLAWg | 3. Januar 2007 — Die Mehrheit der wahlberechtigten Bayern ist dafür, dass die CSU nicht mit Edmund Stoiber, sondern einem neuen Spitzenkandidate…
Stoiber und die Blasphemie
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Die spinnen, die Bayern !!!
Schnüffelblog | 19. Januar 2008 — SPON berichtet: Bayern will eigenes Gesetz zur Online-Durchsuchung Die von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble gewünschte On…
Stoiber und die strafbare Geschmacklosigkeit
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 26. Dezember 2005 — Die Welt am Sonntag, zitiert von HandakteWebLAWg, berichtet und wertet: "Wenn man Milliardengewinne macht und gleichzeitig verkü…
"Stoiber hat weder Ahnung noch Charisma"
Strafsachen, Verkehrsunfälle und andere interessante Dinge | 6. August 2007 — So beginnt ein Artikel auf sueddeutsche.de. Dort heißt es weiter: "In zwei Monaten ist Edmund Stoiber seinen Job als Ministerpräsi…
Der verstoßene Bayernkönig
Handakte WebLAWg | 28. September 2007 — Edmund Stoiber geht. Morgen wählt die CSU einen neuen Vorsitzenden. In zehn Tagen bekommt Bayern auch einen neuen Ministerprä…
Stoiber fordert härtere Strafen für “Gotteslästerung”
Rechtblog | 20. Juni 2006 — Neues aus Bayern. Darüber berichtet newsroom.de in seiner Mitteilung vom 19.06.2006 wie folgt: Der bayerische Ministerpräsident Ed…
Strafe für Gotteslästerei: Bayern will Gesetz verschärfen - Panorama
Ein Papst als Witzfigur? Mit derartigen Beleidigungen soll künftig Schluss sein, meinen die Bayern - und basteln an einem Gesetzesentwurf. Demnach soll die Verhöhnung religiöser Symbole generell bestraft werden. Bislang geht die
