Strafbarkeit des Aufenthaltes in Terror-Camps
am 07.09.2007 von http://philorama.blogspot.comIch habe mal etwas brain storming gemacht, was mir so auf die Schnelle zu diesem Thema einfällt.Wer ein Terror-Camp leitet oder die Teilnahme an Camp-Aufenthalten vermittelt, hat dem Bundesinnenminister binnen zwei Wochen von eingehenden oder vermittelten Anmeldungen Mitteilung zu erstatten.Die Eröffnung eines Terror-Camp edarf der Genehmigung. Das Nähere regelt eine Ausführungsverordnung. Schon die Absicht der Eröffnung ist durch eine als Verantwortlicher bestimmten Person unverzüglich dem Bundesinnenminister mitzuteilen.Terror-Camps werden in drei Kategorien unterteilt.1. Entführungstraining2. Entführungstraining und Sprengstoffanschläge3. Entführungstraining, Sprengstoffanschläge und SelbstmordanschlägeIn Terror-Camps dürfen nur in ausgewiesenen Raucherzonen Nikotin oder Cannabis enthaltende Genußmittel konsumiert werden. Der umweltverträgliche Umgang mit Explosivstoffen muss Schwerpunktthema sein. Auf getrennte Sanitär- und Schlafräume ist zu achten.Wer widerrechtlich eine Einrichtung unter der Bezeichnung Terror-Camp führt ohne dass es sich um ein Terror-Camp handelt oder eine Einrichtung betreibt, die ein Terror-Camp ist, dies aber nicht kundtut, wird bestraft.Auf Antrag der Bundesregierung genießt die Wortkombination Terror-Camp mit und ohne Bindestrich Markenschutz.Terror-Camps dürfen weltweit weder in reinen Wohngebieten noch in räumlicher Nähe zu Schulen, Kindergärten und Altenheimen errichtet oder betrieben werden. Dies gilt nicht für …
Mehr Sicherheit? – Inbetriebnahme der Anti-Terror-Datei
Telemedicus / Am 1. März 2007 wird die „Anti-Terror-Datei“, deren Errichtung der Bundestag bereits Ende 2006 durch das „Gemeinsame-Dateien-Gesetz“ beschlossen hatte, in Betrieb genommen. Mehr Sicherheit? – Inbetriebnahme der Anti-Terror-Datei volls…
terror-abw macht Blogbesuche
LawBlog / Der Kollege Dennis Sevriens hat 27 interessante Referrer auf seinem Blog entdeckt: https://intern.bka.de/ermitl/terror-abw/watch.dll/list Jetzt fragt er sich, ob die Terrorabwehr in Deutschland wirklich so publikumswirksam arbeitet. Oder ob er gar Ad…
Automated Targeting System (ATS)
blat.antville: Simons Blawg / Fluggastdatenverarbeitung: ... Der computererrechnete Terror-Punktwert der USA-Besucher soll 40 Jahre lang aufgehoben werden. Es gibt allerdings jemanden, der auf keinen Fall diesen Terror-Punktwert einsehen oder gar gerichtlich in Frage stellen dar…
Werbe-Terror
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Dass viele Leute sich von manchen Werbeform belästigt und terrorisiert fühlen, ist bekannt. In Boston hat nun eine Werbeaktion des Fernsehsenders Turner Broadcasting System (TBS) zu einem heftigen Anti-Terror-Einsatz der Behörden, Verkehrschaos, H…
Theveßen: Klassisches Terror-Video
Handakte WebLAWg / Laut ZDF-Terror-Experte Elmar Theveßen ist das “neue” Video von den entführten Deutschen beeindruckend. Es soll vor allem psychische Wirkung erzeugen. Die Geiseln sagen darin, dass sie Angst haben. (Länge: 2:31 Min., Video) Quelle: Z…
Social Camp in Berlin
IP|Notiz / Wir waren dieses Wochenende in Berlin und haben daher auch am Sonntag beim Social Camp von newthinking teilgenommen (die ja auch die re:publica mit ausgerichtet haben). Es war voll (wenn es auch am Samstag voller gewesen sein soll) und wirklich spann…
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