Bei Verunglimpfung des Bundespräsidenten droht Haft
Presserecht aktuell | 15. Januar 2012 — Bundespräsidenten Christian Wulff steht in der In der Kredit- und Medienaffäre unter Druck. Fast täglich kommt es fast täglich …
Strafbarkeit nach § 90 StGB – Verunglimpfung des Bundespräsidenten
Die LTO berichtet über den Tatbestand des § 90 StGB. Nach dieser Vorschrift kann die Verunglimpfung des Bundespräsidenten mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft werden. Ein beträchtlicher (Mindest-)Strafrahmen also.
Die Vorschrift und deren Hintergründe sind für das schriftliche Examen gänzlich zu vernachlässigen. In mündlichen Prüfungen könnte das T…
» Vollständiger ArtikelThemen: Stgb , Wulff , Tagesgeschehen , Bundespräsident. Strafbar. Strafrecht
Rechtsgebiet: Strafrecht
Erschienen 11. Januar 2012 auf http://www.juraexamen.info.
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Wulff bei Präsidentenwahl im ersten Durchgang durchgefallen
Reuters | 30. Juni 2010 — Berlin (Reuters) - Der von Schwarz-Gelb nominierte Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten, Christian Wulff, ist im e…
Beischlaf Zwischen Verwandten IN Frankreich+: Am 29. März: Im Fernsehen wird aus dem "Beischlaf zwischen Verwandten" schlicht Inzest.
Recht und Film | 29. März 2006 — Doch das Wort Inzest hat einen Beigeschmack, den die juristische Sprache neutralisiert. UNd außerdem vermitteln Dokumentationen ge…
Wulff: Vollständige Fragen und Antworten im Netz
Juraexamen.info | 18. Januar 2012 — Der nächste Schritt in der Affäre Wulff: Auf der Website der Kanzlei seines Anwaltes ließ der Bundespräsident die vollständig…
Änderung des §130 StGB (“Volksverhetzung”) geplant
Internet-Strafrecht.com | 16. Oktober 2010 — Im Zuge der Umsetzung des “Zusatzprotokolls zum Übereinkomme über Computerkriminalität betreffend die Kriminalisierung mittels …
Was liegt der auch da rum?
kanzlei-hoenig.de | 2. Mai 2010 — Ein Amtsträger, der während der Ausübung seines Dienstes oder in Beziehung auf seinen Dienst eine Körperverletzung begeht ode…
Beamtenrecht: Dem Kaiser zu dienen, ist nicht mit Staatsdienst zu verwechseln - Entscheidung im Disziplinarverfahren in der Knöllc…
JuracityBlog | 17. August 2006 — Beamte unterliegen zahlreichen Pflichten. Damit aber nicht genug, denn der Verstoß gegen dienstliche Pflichten bzw. sonstiges …
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USA: Fahne verbrennen erlaubt
BERLIN BLAWG | 28. Juni 2006 — Spiegel Online berichtet über das Scheitern einer Initiative zur Änderung der US-Verfassung. Diese sollte einen Straftatbestand zu…
Sportlicher Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte
kanzlei-hoenig.de | 2. Juni 2010 — So ähnlich lautet die amtliche Überschrift des § 113 StGB. Wer den leistet, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren ode…
Verunglimpfung des Bundespräsidenten : Das Comeback der Majestätsbeleidigung - Das Rechtsmagazin nicht nur für
Juristen | Legal Tribune ONLINE
Eine für Mittwoch angesetzte Verhandlung wegen Verunglimpfung des Bundespräsidenten fällt nun aus. Trotzdem sollte man sich hüten, das Staatsoberhaupt im Zuge der aktuellen Affären zu...
