strafbar - das Juraquartett
am 26.05.2005 von http://www.jurabilis.deEine vernünftige Karteikartensammlung kann dieses Juraquartett nicht ersetzen. Spannend ist es auch nicht. Interessierten Gemütern wird …
Subito-Klageerwiderung
Jurabilis / Thomas Ubber (Lovells) geht die Angelegenheit (Börsenverein des Deutschen Buchhandels e.V. u.a. ./. Subito e.V. und Freistaat Bayern) der Bedeutung entsprechend sehr grundsätzlich an. Die Lektüre des Schriftsatzes (95 S., PDF) wird allen an der Z
BAföG-Erschleichung kann als Betrug bestraft werden
mindermeinung.de / Wie das Bayerische Oberste Landesgericht (BayObLG) mit Beschluss vom 23.11.2004 entschied, ist das Erschleichen von BAföG-Leistungen durch falsche Angaben zu den Vermögensverhältnissen als Betrug gemäß § 263 StGB strafbar. Der Straftatbestand
Sex-Verbrecher an den Pranger!
Andere Ansicht / Politiker aus CDU/CSU und SPD haben eine schärfere Überwachung von Sexualstraftätern gefordert. Dabei soll nach dem Vorbild der USA Namen, Bilder und Adressen der Täter per Internet zugänglich gemacht werden. Eigentlich könnte ich jetzt hier di
VG Münster: Links auf Glücksspiel-Seiten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das VG Münster (Beschl. v. 05.11.2004 - Az.: 1 L 1118/04) hatte über die Verlinkung auf illegale Glücksspiel-Seiten zu entscheiden.Gemäß § 284 Abs.4 StGB ist auch die Werbung für in Deutschland nicht genehmigte Glücksspiele strafbar. Unter We
Versuchte Fahrlässigkeit
Andere Ansicht / Nochmal Umschalten zur Zwischenprüfung Der A könnte sich wegen versuchter fahrlässiger Körperverletzung nach §§ 229, 22, 23 I StGB strafbar gemacht haben. Der Korrektor röchelt und schwitzt… Allerdings ist der Versuch des § 229, 22, 23
GRAFFITI STRAFBAR
LawBlog / Sprayer, aufgepasst. Ab heute, 8. September, sind Graffiti in den allermeisten Fällen strafbar. Denn § 303 des Strafgesetzbuches ist um einen zweiten Absatz ergänzt worden: StGB § 303 Sachbeschädigung (1) Wer rechtswidrig eine fremde Sache b
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