Handwerker legen Hakenkreuz-Pflaster
ElbeBlawg | 6. April 2006 — Wir hatten es schon erwähnt: wir sind keine Fans der BILD. Aber was da heute aus Görlitz berichtet wird, ist einfach unfassba…
Strafanzeige gegen BILD
Die Schmierfinken der BILD-Zeitung berichteten über ein Hakenkreuz im Pflaster einer Straße in Görlitz (Sachsen). Und regten sich über diesen “Schandfleck” auf.
Sehr geehrter Herr Staatsanwalt. Was ist eigentlich mit § 86 StGB? Ist das Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen, also das Abbilden von Hakenkreuzen, nicht verboten? Und warum wird dann kein Ermittlungsverfahren eingeleitet? Gegen die Verantwortlichen der BILD-Zeitu…
» Vollständiger ArtikelThemen: Bild Zeitung , Hakenkreuz
Rechtsgebiet: Strafrecht
Erschienen 7. April 2006 auf http://www.kanzlei-hoenig.de.
Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Hakenkreuz
DPMS INFO | 15. März 2007 — Mehr zum Thema durchgestrichene Hakenkreuze und dem Urteil des 3. Strafsenats beim Bundesgerichtshof vom 15.3.2007 - 3 StR 486/06 …
Reichskriegsflagge Hakenkreuz: Hakenkreuz-Fahne und Reichskriegsflagge wehen zu Fortbildungszwecken bei der Bundeswehr im lauen Wind
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 11. April 2007 — Eine Hakenkreuzfahne in der Dresdner Offiziersschule sorgt für Wirbel. Die Flagge hing einen halben Tag lang am Fenster e…
Hamburger Polizei ermittelt gegen Regisseur Fatih Akin
ElbeBlawg | 8. August 2006 — Die Hamburger Polizei ermittelt gegen den Regisseur Fatih Akin (”Gegen die Wand”) wegen des Verwendens von Kennzeichen verfas…
Günther Jauch unterliegt der Bild-Zeitung
Handakte WebLAWg | 23. März 2007 — Ein Strafantrag des TV-Moderators Günther Jauch gegen die Bild-Zeitung ist gestern in einer Verhandlung vor dem Potsdamer Amt…
Verwendung Von Kennzeichen Verfassungswidriger Organisationen: Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen
Aktenvermerk | 29. September 2006 — In Deutschland ist es bekanntlich (§§ 86, 86a dStGB) verboten, Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zu “verbreiten…
Zertrümmertes Hakenkreuz nicht strafbar
Vier Strafverteidiger | 20. Juni 2007 — Das Landgericht Stuttgart hat den Angeklagten wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (§ 86a StGB) zu …
Rechtsradikal allein reicht eben nicht
NEBGEN | 24. November 2011 — Mit Rechtsradikalismus kann die BILD-Zeitung eigentlich nichts anfangen. Dass Rechtsradikalismus für die konservative Presse nur…
BILD-Kritik
Markentiger® | 4. September 2010 — Samstags wird bei uns hin und wieder die BILD von der Bäckerei mitgebracht. So auch heute. Der aktuelle Aufmacher: “BILD kämp…
“Hakenkreuz-Händler” am Mittwoch vor Gericht
ElbeBlawg | 25. September 2006 — Ein kurioser Fall: Ein Antifaschist ist vor dem Landgericht Stuttgart angeklagt, weil er Hakenkreuz-Buttons verkauft hat. Ü…
