Stoppt Schäuble !!!
am 05.02.2007 von RA J. Melchior, Wismar
N24 berichtet über Äußerungen unseres geschätzten Innenministers Schäuble:
Auch habe die wachsende Zahl von Menschen, die in Deutschland zum Islam konvertierten, etwas Bedrohliches. Hier zu Lande wachse das Phänomen eines in Deutschland entstandenen Terrorismus, der gewissermaßen auf unserem eigenen Mist gewachsen ist, sagte Schäuble.
„... etwas Bedrohliches haben für mich Minister - zumal noch promovierte Volljuristen (!) - die jegliches Augenmaß verloren haben und sich auch von Bundesverfassungsgericht und Bundesgerichtshof in ihrem Verfolgungswahn nicht mehr bremsen …
[Kein Titel]
RA J. Melchior, Wismar / N24 berichtet über Äußerungen unseres geschätzten Innenministers Schäuble: Auch habe die wachsende Zahl von Menschen, die in Deutschland zum Islam konvertierten, etwas Bedrohliches. Hier zu Lande wachse das Phänomen ei…
Stoppt Schnüffel-Zypries !!!
RA J. Melchior, Wismar / Das Handelsblatt berichtet: „Angst um die Pressefreiheit Mit heftiger Kritik gehen mehrere Medienverbände gegen einen Gesetzentwurf von Justizministerin Brigitte Zypries vor. Er sieht vor, die Überwachung von Telefon- und Internet…
/ …
Kein Grund zu Alarmismus ???
RA J. Melchior, Wismar / Dem Tagesspiegel zufolge sieht Wolfgang-i.b.a.-Schäuble „keinen Grund zu Alarmismus: „Berlin - Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) versteht die Aufregung um seine Pläne zu veränderten nicht. Es bestehe ̶…
Schäuble - Jetzt dreht er völlig durch !
RA J. Melchior, Wismar / Kaum noch erträglich erscheint, was WELT ONLINE über ein Interview unseres Oberschnüffelministers und bekennenden Verfassungsfeindes mit dem STERN berichtet: „Unschuldsvermutung gilt nicht im Terrorkampf Wolfgang Schäuble…
Schäuble rudert zurück !?
RA J. Melchior, Wismar / Der Tagesspiegel berichtet: „Fingerabdruck-Speicherung - Schäuble gibt auf Niederlage für Schäuble: Der Bundesinnenminister ist offenbar auf Druck der SPD von Plänen abgerückt, Fingerabdrücke zur Verbrechensbek&…
Datenschutzbeauftragter Schäuble ???
RA J. Melchior, Wismar / Bei Google News findet sich zu dem Suchwort „Wolfgang Schäuble folgende Schlagzeile: „Datenschutzbeauftragter Schäuble Grauenhafte Vorstellung ! (Tatsächlich aber nur eine Verkürzung folgender echten Schlagzeile: …
Schäuble und das Internet
RA-Blog / Innenminister Wolfgang Schäuble ist das Internet unheimlich, denn dieses ist heute so etwas wie die universelle Plattform des heiligen Krieges gegen die westliche Welt. Es ist Kommunikationsmedium, Werbeträger, Fernuniversität, Trainingscamp…
Schäuble mimosenhaft
RA J. Melchior, Wismar / heise berichtet: Schäuble wies Kritik zurück, wonach mit immer neuen Sicherheitsgesetzen ein Überwachungsstaat geschaffen wird. Ich rate jedem, mich nicht als permanenten Verfassungsbrecher zu verleumden. Er habe nichts gegen einen…
» Schäuble sieht Terrorgefahr durch radikale Türken
"/><meta name="keywords" content="" /><meta name="page-topic" content="Schäuble sieht Terrorgefahr durch radikale Türken
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
