Stolpersteine auf den Weg zu Neuwahlen
am 30.06.2005 von mepHisto-bLAWgTELEPOLIS: Das politische Leben in Berlin ist seit Wochen auf Neuwahlen eingestellt. Am Freitag sollen mit der Vertrauensfrage im Parlament die Weichen gestellt werden. Doch noch immer ist unklar, ob das Prozedere, dass dem Bundeskanzler vorschwebt, zu Neuwahlen führen wird. Seit dem 22. Mai, als Schröder und Müntefering nach der verlorenen NRW-Wahl überraschend ihren Plan zu Neuwahlen bekannt gaben, war das Prozedere fast ein Geheimnis und gerade …
Vertrauensfrage macht Neuwahlen
Handakte WebLAWg / Am Freitag, 1. Juli hat Bundeskanzler Gerhard Schröder die Vertrauensfrage vor dem Deutschen Bundestag gestellt. Damit will der Bundeskanzler erreichen, dass Bundespräsident Horst Köhler von den Möglichkeiten des Grundgesetzes Gebrauch machen kan…
Alternative zur Vertrauensfrage
neues aus schwabenheim / Wie macht man Neuwahlen zum Bundestag? Der einfachste, aber keineswegs sichere Weg führt über die Vertrauensfrage des Bundeskanzlers (siehe Lawblog und Winkelschreiber). Hier hat allerdings der Bundespräsident ein gewichtiges Wörtchen mitzureden…
Informationsfreiheit mit Last-Minute-Gesetz geregelt?
mepHisto-bLAWg / heise online: Das Informationsfreiheitsgesetz des Bundes soll voraussichtlich in der nächsten oder übernächsten Sitzungswoche noch im Bundestag verabschiedet werden. Dies stellte das Büro des Bundestagsabgeordneten Jörg…
Vorgezogene Neuwahlen im Herbst
Feder-und-Paragraph.de / Bundeskanzler Schröder hat in einer Ansprache - nachdem die Wahlniederlage in NRW offenkundig war - vorgezogene Neuwahlen für den Herbst in Aussicht gestellt. Doch vor einem derartigen Schritt hat das Grundgesetz gewisse Hürden gestellt, die…
Vertrauensfrage und Neuwahlen - Zusammenfassung zum Zwischenstand
Lichtenrader Notizen / Der wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages hat eine lesenswerte kurze und prägnante Zusammenfassung über die weitere Behandlung der Vertrauensfrage durch den Bundespräsidenten veröffentlicht. Mein Fazit: Im Prinzip ist alles möglic…
Neuwahlen durch Verfassungsänderung
neues aus schwabenheim / Der Kanzler will Neuwahlen mit der Vertrauensfrage herbeiführen, wogegen verfassungsrechtliche Bedenken bestehen. Auch die Alternativen sind kompliziert. Die Union traut jedoch dem Bundespräsidenten zu, dass er die Verfassung nicht der Tagespoliti…
Bundesverfassungsgericht. Vorgezogene Neuwahlen – Ja oder Nein?
DPMS INFO / Heute verhandelt das BVerfG erstmals über die Frage der Verfassungsmäßigkeit der am 18. September geplanten Neuwahlen, nachdem Kanzler Schröder den Bundestag aufgelöst und Bundespräsident Köhler dem zugestimmt hat. Mit Spannung wird die Entsch…
Gibt es im Herbst Neuwahlen?
mindermeinung.de / Es gibt einfach Tage, da sollten Staatsrechtler nicht auf die blöde Idee kommen, sich die Tagesschau anzusehen. Hat man es sonst schon nicht leicht dieser ruhig und entspannt zu folgen, weil man sich ständig fragen muss, ob bei der Abstimmung des…
Podiumsdiskussionen zum IT-Recht
Die neue Mehrsprachigkeit / In Hannover finden am 24.10, 14.11 und 05.12.2005 Podiumsdiskussionen zum IT-Recht statt. Organisiert wird alles vom Institut für Rechtsinformatik der Uni Hannover sowie der EULISP Alumni e.V.. Themen : 24.10 - …
Schulz will nach Karlsruhe
Andere Ansicht / Der Grünen-Abgeordnete Werner Schulz schließt eine Klage gegen die geplanten Neuwahlen des Bundestags nicht aus. Kanzler Gerhard Schröder und SPD-Chef Franz Müntefering wollten sich das Grundgesetz zurechtbiegen, wie es ihnen gerade passt. Die E…
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