Vertrauensfrage macht Neuwahlen
Handakte WebLAWg | 1. Juli 2005 — Am Freitag, 1. Juli hat Bundeskanzler Gerhard Schröder die Vertrauensfrage vor dem Deutschen Bundestag gestellt. Damit will der…
Stolpersteine auf den Weg zu Neuwahlen
TELEPOLIS: "Das politische Leben in Berlin ist seit Wochen auf Neuwahlen eingestellt. Am Freitag sollen mit der Vertrauensfrage im Parlament die Weichen gestellt werden. Doch noch immer ist unklar, ob das Prozedere, dass dem Bundeskanzler vorschwebt, zu Neuwahlen führen wird. Seit dem 22. Mai, als Schröder und Müntefering nach der verlorenen NRW-Wahl überraschend ihren Plan zu Neuwahlen bekannt gaben, war das Prozedere fast ein Geheimnis und gerade daher imme…
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Vorgezogene Neuwahlen im Herbst
Feder-und-Paragraph.de | 22. Mai 2005 — Bundeskanzler Schröder hat in einer Ansprache - nachdem die Wahlniederlage in NRW offenkundig war - vorgezogene Neuwahlen für d…
Kieler Landtag entscheidet am Montag über Neuwahlen
Reuters | 16. Juli 2009 — Berlin (Reuters) - Der schleswig-holsteinische Landtag wird erst in der kommenden Woche über vorgezogene Neuwahlen entscheiden.…
Neuwahlen durch Verfassungsänderung
neues aus schwabenheim | 15. Juni 2005 — Der Kanzler will Neuwahlen mit der Vertrauensfrage herbeiführen, wogegen verfassungsrechtliche Bedenken bestehen. Auch die Alte…
Auflösung des Landtages in Kiel vorerst gescheitert
Reuters | 20. Juli 2009 — Kiel (Reuters) - Auf dem Weg zu vorgezogenen Neuwahlen in Schleswig-Holstein ist die Auflösung des Landtages im ersten Anlauf …
Carstensen kündigt im Kieler Landtag Vertrauensfrage an
Reuters | 20. Juli 2009 — Kiel (Reuters) - Schleswig-Holstein steuert auf eine vorgezogene Neuwahl des Landtages am 27. September zu. Nach dem Bruch de…
Bundesverfassungsgericht. Vorgezogene Neuwahlen Ja oder Nein?
DPMS INFO | 9. August 2005 — Heute verhandelt das BVerfG erstmals über die Frage der Verfassungsmäßigkeit der am 18. September geplanten Neuwahlen, nachdem Kan…
SPD drängt Carstensen zur Vertrauensfrage
Reuters | 17. Juli 2009 — Hamburg (Reuters) - Im Kieler Koalitionsstreit drängt die SPD Ministerpräsident Peter Harry Carstensen, durch eine Vertrauensfr…
Landtag in Kiel will über Neuwahlen abstimmen
Reuters | 16. Juli 2009 — Berlin (Reuters) - Nach der Aufkündigung der großen Koalition in Schleswig-Holstein durch die CDU hat der Landtag grünes Licht …
Bundesverfassungsgericht - Neuwahl oder nicht?
www.unternehmensjurist.de | 9. August 2005 — Heute verhandelt das Bundesverfassungsgericht über die Klagen zweier Abgeordneter, die die von Bundespräsident Horst Köhler angese…
