Terminsgebühr Ohne Mündliche Verhandlung: “Neues” aus dem RVG: Terminsgebühr
RA-Blog | 18. November 2005 — In einer Zivilsache, bei der das schriftliche Verfahren angeordnet war, habe ich kürzlich einen Kostenfestsetzungsantrag gestel…
Eine Terminsgebühr kann grundsätzlich auch ohne Termin anfallen, wie der Kollege Schöne in einem Posting gerade eben richtig feststellt. Den Parteien bleibt es unbenommen, sich nach Klageeinreichung auch ohne Richter untereinander auszutauschen und zu vergleichen, vgl VV-RVG Vorbem 3 III vor VV 3100. Vielleicht habe ich den Kollegen nicht richtig verstanden, aber der Knackpunkt für den Anfall der Terminsgebühr ist m.E., dass eine Besprechung geführt wird und nicht, dass schriftliche Stellungnahmen ausgetauscht werden. Notwendig ist also, dass man den Hörer in die Hand nimmt und den Gegner anruft. Nur Schreiben bzw. Schreiben entgegennehmen verhilft einem nicht zur Gebühr des VV 3104. Gott sei Dank war das bei den Kollegen auch der Fall: Es wurden Telefonate auch mit dem Gegner geführt. Und auch in der im Posting des Kollegen zitierten BGH-Entscheidung II ZB 9/06 vom 20.11.2006 war Grundlage für den Anfall der Gebühr ein Telefonat gewesen. Interessant an der Entscheidung i…
» Vollständiger ArtikelErschienen 11. August 2011 auf http://fokus-familienrecht.blogspot.com.
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Heymanns Strafrecht Online Blog | 25. Juni 2010 — Oh ha, da war die 3. Kammer des 2. Senats des BVerfG unter Vorsitz des neuen Präsidenten aber offenbar mehr als nur leicht vers…
Strafverfahren - in Koblenz und anderswo | 8. Oktober 2010 — Ich habe grade das zweifelhafte Vergnügen mit einem Kollegen zusammen in einer Strafsache mit mehreren Angeklagten zu verteidigen,…
Rechtsanwalt News | 11. März 2010 — Ich habe auf eine Entscheidung gewartet, die jetzt auch an uns zugestellt wurde und für uns positiv ausgefallen ist. Zuletzt gi…
Der Rechthaber | 2. Februar 2012 — Neulich beim Oberlandesgericht: Ein Kollege aus den neuen Bundesländern bemerkte Folgendes, an den Autor dieser Zeilen gerich…
Höchststrafe? | 19. Mai 2011 — Kollegen zu beobachten heisst, von Kollegen zu lernen. Oder zu bemerken, dass die auch nur mit Wasser kochen. Je nach dem. Ko…