Stolperfalle Terminsgebühr - zum Posting des Kollegen Schöne

Eine Terminsgebühr kann grundsätzlich auch ohne Termin anfallen, wie der Kollege Schöne in einem Posting gerade eben richtig feststellt. Den Parteien bleibt es unbenommen, sich nach Klageeinreichung auch ohne Richter untereinander auszutauschen und zu vergleichen, vgl VV-RVG Vorbem 3 III vor VV 3100. Vielleicht habe ich den Kollegen nicht richtig verstanden, aber der Knackpunkt für den Anfall der Terminsgebühr ist m.E., dass eine Besprechung geführt wird und nicht, dass schriftliche Stellungnahmen ausgetauscht werden. Notwendig ist also, dass man den Hörer in die Hand nimmt und den Gegner anruft. Nur Schreiben bzw. Schreiben entgegennehmen verhilft einem nicht zur Gebühr des VV 3104. Gott sei Dank war das bei den Kollegen auch der Fall: Es wurden Telefonate auch mit dem Gegner geführt. Und auch in der im Posting des Kollegen zitierten BGH-Entscheidung II ZB 9/06 vom 20.11.2006 war Grundlage für den Anfall der Gebühr ein Telefonat gewesen. Interessant an der Entscheidung i…

» Vollständiger Artikel
  • Infos zum Artikel
  • Kommentare
  • Ähnliches

Themen: Terminsgebühr , Brago , Kenntnis , Parteien , Bgh Entscheidung , Besprechung Unter Anwälten

Erschienen 11. August 2011 auf http://fokus-familienrecht.blogspot.com.

Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Artikel kommentieren

Terminsgebühr Ohne Mündliche Verhandlung: “Neues” aus dem RVG: Terminsgebühr

RA-Blog | 18. November 2005 — In einer Zivilsache, bei der das schriftliche Verfahren angeordnet war, habe ich kürzlich einen Kostenfestsetzungsantrag gestel…

“ALARM zur VG 4106 in Berlin”

Heymanns Strafrecht Online Blog | 14. Oktober 2009 — so hat ein Kollege aus Berlin sein Posting im Forum bei LexisNexis Strafrecht getitelt. In der Sache schreibt er dann: “L…

Terminsgebühr Ohne Termin, Bgh, 2011: OLG München gegen den BGH: Terminsgebühr auch ohne Termin

Fokus Familienrecht | 29. September 2010 — Auch das OLG München hat nochmals festgehalten, das Terminsgebühren auch ohne Gerichtstermin anfallen können. In einem Verfahren a…

Dezent sitzen bleiben und über das Wetter reden

Rechtsanwalt News | 17. März 2010 — Ein Kollege bei Dr. Schmitz und Partner meint, dass es zur Anwaltsetikette gehört den Gerichtssaal zu verlassen (und zwar dezen…

Betreutes Wohnen ist nicht Haft

Heymanns Strafrecht Online Blog | 19. August 2010 — Die Anwendung des im RVG vorgesehenen sog. Haftzuschlages (vgl. Vorbem. 4 Abs. 4 VV RVG) läuft in der Praxis nicht ganz problem…

Da ist dem BVerfG der sprichwörtliche Draht aus dem Barett gesprungen….

Heymanns Strafrecht Online Blog | 25. Juni 2010 — Oh ha, da war die 3. Kammer des 2. Senats des BVerfG unter Vorsitz des neuen Präsidenten aber offenbar mehr als nur leicht vers…

Kollegiales Miteinander und Gegeneinander

Strafverfahren - in Koblenz und anderswo | 8. Oktober 2010 — Ich habe grade das zweifelhafte Vergnügen mit einem Kollegen zusammen in einer Strafsache mit mehreren Angeklagten zu verteidigen,…

Postumlauf der anderen Art

Rechtsanwalt News | 11. März 2010 — Ich habe auf eine Entscheidung gewartet, die jetzt auch an uns zugestellt wurde und für uns positiv ausgefallen ist. Zuletzt gi…

Der Anwalt mit den ungewaschenen Füßen

Der Rechthaber | 2. Februar 2012 — Neulich beim Oberlandesgericht: Ein Kollege aus den neuen Bundesländern bemerkte Folgendes, an den Autor dieser Zeilen gerich…

Die Schreiben der Anderen

Höchststrafe? | 19. Mai 2011 — Kollegen zu beobachten heisst, von Kollegen zu lernen. Oder zu bemerken, dass die auch nur mit Wasser kochen. Je nach dem. Ko…