Stolperfalle AGBs
am 11.12.2005 von http://www.muepe.de/Unwirksame, weil dem Gesetz widersprechende AGB-Klauseln sind ungültig und können sogar eine Abmahnung wegen Wettbewerbsverstößen nach sich ziehen. Rechtsanwalt Johannes Richard von internetrecht-rostock.de hat …
Stolperfalle AGB
Handakte WebLAWg / Unwirksame, weil dem Gesetz widersprechende AGB-Klauseln sind ungültig und können sogar eine Abmahnung wegen Wettbewerbsverstößen nach sich ziehen. Rechtsanwalt Johannes Richard von internetrecht-rostock.de hat bei Computer-Partner eine Liste gä…
Unwirksame und wettbewerbswidrige Klauseln in AGB für Online-Shops
Law & Lifestyle / Die Gestaltung Allgemeiner Geschäftsbedingungen (AGB) für den Betrieb eines Online-Shop erfordert - unabhängig von der Größe - gerichtsfeste Formulierungen und juristisches Fachwissen. Da viele Unternehmer dieses Fachwissen nicht besitzen, üb…
Renovierung bei Auszug? Schönheitsreparaturen: Unwirksame Klauseln
JuracityBlog / listet die Stiftung Warentest in einem Beitrag im Internet übersichtlich auf und titelt: “Milliardenchance für Mieter”. Und in der Tat sind Millionen von Mietverträgen betroffen und damit rollen auch Milliarden an Kosten au…
Parlamentswahlen sind ungültig
Handakte WebLAWg / Die Wahlen zum 58. Mainzer Studierendenparlament vom Februar dieses Jahres sind ungültig. Das Mainzer Verwaltungsgericht hat auf Klage zweier Studenten entschieden, dass das Gremium neu gewählt werden muss, weil die Wahlurnen nicht ausreichend ges…
BGH lehnt Mieterhöhungen als Ausgleich für unwirksame Renovierungsklauseln ab
BERLIN BLAWG / Der BGH hat in den vergangenen Jahren eine Anzahl von Klauseln in Wohnraummietverträgen verworfen, nach denen die sogenannten Schönheitsreparaturen von den jeweiligen Mietern zu erledigen waren. Einige dieser Klauseln waren zuvor jahrzehnte…
Markenrecht und Markenrechtsverletzungen
Handakte WebLAWg / Fremde Markennamen sind für Shopbetreiber und ebay-Händler riskant: Ihre Verwendung bei der Werbung für den eigenen Shop, das eigene ebay-Angebot oder eine eigene Web-Site aber auch Ihr Einsatz als Adwords kann schnell heikel werden und eine Abmah…
Fast jede dritte Brandenburger Vorschrift formell ungültig
Lichtenrader Notizen / Der Tagesspiegel: Am 31. Dezember 2004 lief eine Frist ab, die das Parlament der Landesregierung gesetzt hat. Alle Gesetze, Verordnungen und Vorschriften Brandenburgs, die bis zu diesem Zeitpunkt nicht elektronisch erfasst wären, „sollen ihre Gelt…
» akadeMix: Seitenblicke: Stolperfalle AGB
» Unwirksame Klauseln vermeiden: Stolperfalle AGBs - Knowledgecenter - Recht - ComputerPartner
ComputerPartner - Fakten, Trends und Meinungen f�r IT, TK- und CE-Händler und -Dienstleister.
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
