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Stoiber und die Blasphemie

am 19.06.2006 von http://www.elbelaw.de/blawg

Der Stoiber kann’s nicht lassen! Die symbolische Kreuzigung des Schauspielers Carriere vor dem Justizministerium in Berlin hat Edmund Stoiber zum Anlass genommen, um die Diskussion um den § 166 im Strafgesetzbuch anzuheizen. Der BILD sagte er
Es darf nicht alles mit Füßen getreten werden, was anderen heilig ist. Der bisherige Paragraph 166 des Strafgesetzbuches ist völlig stumpf und wirkungslos, weil er eine Bestrafung nur dann vorsieht, wenn der öffentliche Frieden gefährdet ist und Aufruhr droht.
Schon …

Stoiber und die Hunde

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Laut der Sueddeutschen Zeitung hat der bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber bei einem Kleinen Parteitag der CSU nachdrücklich für die große Koalition geworben und sich zugleich für seinen umstrittenen Rückzug aus Berlin entschuldigt.  

Stolpe und die Stasi

Jurabilis / Artikel 5 des Grundgesetzes ist in seiner Anwendung immer wieder spannend. Man darf also nicht mehr behaupten, dass Stolpe.... FAZ. …

Stoiber und die CSU

Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Zur Süddeutschen-Zeitung sagte ein CSU Politiker in der heutigen Onlineausgabe: Die CSU ist anders als andere Parteien. Bei uns schimpft man ab und zu den Vorsitzenden kräftig, aber man stürzt ihn nicht. (Markus Söder, CSU-General…

Stoiber und die Deutsche Sprache

37sechsBlog / Aber keine Sorge, ab sofort gibt´s das Gestottere des bayerischen Ministerpräsidenten bei mir zu hören.…

Der 3. Anlauf: Stoiber will Blasphemie härter bestrafen

strafblog / Zum wiederholten Mal plant das CSU - regierte Bayern eine Gesetzesänderung, die es ermöglichen soll, Blasphemie demnächst härter zu bestrafen. Danach soll der Tatbestand des § 166 StGB künftig nicht erst dann erfüllt sein, wenn durch Beschimpf…

Es stoibert mal wieder: CSU-Chef will schwere Gotteslästerung härter bestrafen

strafblog / Der bayerische Ministerpräsident und Ex-Kanzlerkandidat Edmund Stoiber widmet sich in diesen Tagen mal wieder einem seiner Lieblingsthemen. Schwere Gotteslästerung soll nach seinem Willen deutlich härter bestraft werden können, Freiheitsstrafen b…

Stoiber hat weder Ahnung noch Charisma

Strafsachen, Verkehrsunfälle und andere interessante Dinge / So beginnt ein Artikel auf sueddeutsche.de. Dort heißt es weiter:In zwei Monaten ist Edmund Stoiber seinen Job als Ministerpräsident los. Was wird wohl aus ihm? Ein Top-Headhunter erklärt im SZ-Interview, warum sich Edmund Stoiber besser keinen Jo…

Bayern will § 166 StGB verschärfen

Andere Ansicht / Der bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber denkt über eine Verschärfung des § 166 StGB nach. Der sei in seiner jetzigen Form “stumpf und wirkungslos”. Stoiber kündigte eine entsprechende Initiative bei Bundeskanzlerin Merkel an.…

Stoiber ist (noch nicht) zurückgetreten

RA J. Melchior, Wismar / Die Süddeutsche berichtet: „Ein Missgeschick ist ausgerechnet dem Bayerischen Rundfunk während seiner Live-Berichterstattung zum Machtkampf von Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber passiert. In der BR-Sendung „Rundsc…

Scharfe Kritik an Gabriele Pauli

Handakte WebLAWg / Der Gegenangriff kam schnell: Nur wenige Wochen ist es her, dass CSU-Landrätin Gabriele Pauli durch ihre Kritik maßgeblich zu Edmund Stoibers Rückzug beitrug. Nach der Veröffentlichung von umstrittenen Magazinfotos steht sie nun selbst in der Sch…

Stoiber fordert härtere Strafen für “Gotteslästerung”

Rechtblog / Neues aus Bayern. Darüber berichtet newsroom.de in seiner Mitteilung vom 19.06.2006 wie folgt: Der bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber hat sich dafür ausghesprochen, schwere Gotteslästerung künftig konsequent und härter zu bestrafen. Ge…

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