Stoffwechselfragen juristischer Natur
am 16.08.2004 von Aktenvermerk
Dass ein ein unvorhersehbar auftretender dringender Stuhldrang für den Lenker eines Kfz eine Situation darstellt, die ihn dazu zwingen kann, sein Fahrzeug unverzüglich und ungeachtet einer bestehenden Verpflichtung zur vorherigen Entrichtung der Parkometerabgabe abzustellen, um eine Toilette aufsuchen zu können, wissen wir ja schon länger. (VwGH 84/17/0029)
Aber auch ein deutsches Sozialgericht hatte sich unlängst mit derart allzu Menschlichem zu beschäftigen:Kündigt ein Beteiligter seine Teilnahme an einem Termin zur mündlichen Verhandlung an, so ist die mündliche Verhandlung erst zu eröffnen, wenn der Beteiligte erschienen oder nach Ablauf einer Wartefrist von 15 Minuten davon auszugehen ist, dass trotz der prozessualen Fürsorgepflicht des Gerichts wegen der legitimen Interessen der anderen Verfahrensbeteiligten und des Gerichts an einer zeitgerechten und zügigen Durchführung des Sitzungstages ein weiteres Warten …
sehr eilig
kleinstbuden-mechanic / ein landgericht läd zur mündlichen verhandlung. für übermorgen. na toll. da rufe ich bei der geschäftsstelle an und teile mit, dass die gesetzliche ladungsfrist nicht eingehalten wurde. man stellt mich in die warteschleife mit dem bemerken, man…
Kurzer Prozess
Kanzlei-Blog Rechtsanwalt Peter Ratzka / Geschwindigkeit ist alles!Nachdem ich heut morgen schon etwas eiliger über die Straßen zum Termin fahren mußte, beim ersten Termin des Tages kann man ja davon ausgehen, dass dieser pünktlich beginnt, tauchte auch noch unerwartet die Gegnerin auf.…
DAMIT MÜSSEN SIE RECHNEN
LawBlog / Ein Einzelrichter am Verwaltungsgericht Düsseldorf lädt mich für neun Uhr zur mündlichen Verhandlung. In der Ladung steht folgender Hinweis: Es wird darauf hingewiesen, dass für die Verhandlung zunächst eine Zeit von 45 Minuten angesetzt ist.…
“DBV-Winterschlaf”?
RSV-Blog / In einer Mietsache regt das Gericht im Termin zur mdl. Verhandlung am 13.12.05 einen Vergleichsabschluss an. Es wird das schriftliche Verfahren angeordnet, Schluss der mdl. Verhandlung soll - so die Richterin im Termin - der *01.03.06* sein. Ich verh…
Klage gegen das HRG: mündliche Verhandlung
mindermeinung.de / Am Dienstag, den 09.11.2004 findet vor dem zweiten Senat des Bundesverfassungsgerichts ab 10 Uhr die mündliche Verhandlung über die Verfassungsmäßigkeit des sechsten Gesetzes zur Änderung des Hochschulrahmengesetzes (6. HRGÄndG) vom 08.08.2002…
ZEIT KILLEN
LawBlog / Heute hat es mich mal in die Anwaltshalle verschlagen. Ich kille hier 30 Minuten. Eine Hauptverhandlung, in der ich den Nebenkläger vertrete, fängt erst später an. Einer der drei Anwälte auf der anderen Seite sitzt noch in einer anderen Verhandl…
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