Störerhaftung
am 09.11.2005 von domainblog
Thomas Gramespacher gibt bei jurpc.de einen Einblick in die Störerhaftung von Diensteanbietern auf Grundlage der §§ 8 und 11 TDG.
Die Essenz daraus: Wer abmahnen will, sollte sich vorher genauestens informieren, sonst wird das nichts mit der Abmahnung.
NB:Ich sehe das jeden Tag aufs Neue: Die Kollegen haben einen rüden, selbstgefällig Ton an sich, aber von der Materie kaum eine Ahnung. Wollen die so …
Admin-Cs Störerhaftung
domainblog / OLG Stuttgart (Beschluss vom 01.09.2003, Az.: 2 W 27/03) und die Folgen: »Der sog. admin-c einer Domain trägt willentlich und adäquat kausal zu wettbewerbsrechtlichen Störungen bei, welche von den Inhalten dieser Dom…
Ab ins Archiv!
Archivalia (Archivrecht) / Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt 2. Senat, Beschluß vom 18. November 1997, Az: B 2 S 353/96 JMBl ST 1998, 424-427 (Leitsatz und Gründe) VwRR MO 1998, 39-40 (Leitsatz und Gründe) Leitsatz 1: Es widerspricht § 73…
affiliate-Entscheidung
domainblog / Kollege RA Elmar Kloss hat mir den Link zur Entscheidung des LG Köln (Urteil vom 06.10.2005, Az: 31 O 8/05) hereingereicht, die sich mit der Haftung für Affiliates beschäftigte, und stellt nicht zu unrecht fest:Die verschuldens- (also…
Kopftuchgesetz Baden-Württemberg
blat.antville: Simons Blawg / hält der Beurteilung durch das Bundesverwaltungsgericht stand. Die entscheidende Textpassage des Gesetzes - § 38 Abs.2 Landesschulgesetz Baden-Württemberg lautet: Lehrkräfte an öffentlichen Schulen nach § 2 Abs. 1 d&u…
Haftung fuer Inhalte: Internetcommunitys und Webforen
Feder-und-Paragraph.de / Dipl.-Jurist Thomas Gramespacher hat bei JurPC einen lesenswerten Aufsatz unter dem - etwas sperrigen - Titel "Dem Betreiber fremde, rechtswidrige Inhalte in Internet-Communitys und Internet-Foren: Abmahnung, Unterlassung, Beseitigung - TDG und…
Missbrauch von Titeln, Berufsbezeichnungen und Abzeichen
blat.antville: Simons Blawg / ist die Überschrift zu § 132a StGB, dessen Absatz 1 Nr. 1 Grundlage für einen Strafbefehl des Amtsgerichts Heidelberg sein dürfte. Der Umfang der Geldstrafe deutet entweder auf ein überzogenes Strafmaß an Tagessät…
TDG und Störerhaftung ?
muepe.de | weblog peter müller / Zur Wirkung der Regelungen TDG - insbesondere des § 11 TDG - im Bereich der störerrechtlichen Haftung, der Verantwortlichkeit des Diensteanbieters für fremde Inhalte speziell in Internetforen oder auf Community-Webseiten im Allgemeinen und zu den…
Musikgeschmack
Juristisches und Sonstiges / Ich mag fast jede Art von Musik. Leser, die die Rubrik gehört gehört verfolgen, wissen das. Es gibt praktisch nur eine Musikrichtung, die mir wirklich den Nerv tötet: Volkstümliche Schlager. Warum ich das erwähne ? Weil ich…
Die Gefährdungshaftung des Fahrzeughalters
Blog der Verkehrsunfallabwicklung / Wird bei dem Betrieb eines Kraftfahrzeugs ein Mensch getötet, der Körper oder die Gesundheit eines Menschen verletzt oder eine Sache beschädigt, so ist der Halter des Fahrzeugs verpflichtet, dem Verletzten den daraus entstehenden Schad…
