Stillgestanden!
am 10.01.2008 von http://www.lawblog.deZackige Ansagen kommen von der …
BKA: StA Duisburg und BKA teilen mit: Zerschlagung einer Rauschgiftbande in Deutschland, Belgien und Spanien - Sicherstellung von rund drei Tonnen Haschisch und Beschlagnahme von 520.000 Euro Bargeld
Polizeipresse.de - Bundeskriminalamt / 17.12.2004 - 13:31 Uhr, Bundeskriminalamt [Pressemappe] Wiesbaden (ots) - In der Zeit vom 13.12. bis 16.12.04 wurde in einem von der Staatsanwaltschaft Duisburg mit dem Bundeskriminalamt Wiesbaden geführten Ermittlungsverfahren die Festnahme von i
Aktuelle Titelschutzanzeigen
MarkenBlog / Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 759 vom 14.02.2006: Kloß-TV Wüterichs Wörterbuch: Das Lexikon der Realisten Bratschule Promis, stillgestanden! POTSDAM UND DER WEIN Allein unter Bauern Quelle: Titelschutzanzeige
LG Duisburg: Gewinnspiel mit Lotto-Teilnahme wettbewerbswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Duisburg (Urt. v. 24.02.2005 - Az.: 21 O 144/05) hatte zu beurteilen, ob die kostenlose Abgabe von Lotto-Teilnahmescheinen bei einem Gewinnspiel gegen den Grundsatz der Kopplung verstößt.Die Beklagte veranstaltete ein Gewinnspiel, bei dem ih
SG Duisburg: Umzugsbeihilfe bei Auszug wegen Ausbildungsbeginn
anwalt-kiel.com / Das Sozialgericht Duisburg - S 12 AL 44/08 - hat entschieden, dass ein Kind, das zum Ausbildungsbeginn aus der elterlichen Wohnung ausziehen will Anspruch auf Umzugskostenbeihilfe hat. Aus dem Urteil (bearbeitet und gekürzt): Sachverhalt: Die 1988
AG Duisburg: Widerrufsmöglichkeiten bei Online-Auktion
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Duisburg (Urt. v. 25.03.2004 - Az.: 27 C 4288/03) hatte darüber zu entscheiden, ob einem Verkäufer bei einer Online-Auktion unter gewissen Umständen ein Widerrufsrecht zusteht.Der Beklagte bot auf der Online-Plattform eBay eine Uhr zum Verk
LG Duisburg: Entscheidung zu rathaus-oberhausen.de
Jurabilis / Unter den Namensschutz einer Stadt fallen alle mit dem Stadtnamen identischen oder aus ihm abgeleiteten Domains. Unter diesem Aspekt hat das Landgericht Duisburg entschieden, dass der Domainname «rathaus-oberhausen.de» nur der Stadt Oberhausen zust
Revision der Staatsanwaltschaft
Vier Strafverteidiger / Soeben erreichte Herrn Rechtsanwalt Bernd Eickelberg die Mitteilung, daß die Staatsanwaltschaft gegen das Urteil des Landgerichts Revision eingelegt habe; gerügt werde die Verletzung materiellen Rechts. Damit war zu rechnen. Aber auch die Vier St
Zweigstellenleiter der Staatsanwaltschaft kennt Urteil schon während des noch laufenden Verfahrens
Vier Strafverteidiger / In einem Verfahren wegen schweren Landfriedensbruchs, gefährlicher Körperverletzung und Nötigung wurde der Behördenleiter der Staatsanwaltschaft Magdeburg, Zweigstelle Halberstadt, vom MDR interviewt. Wegen der Außenwirkung
LG Duisburg: Lehrer-Bewertungsportal spickmich.de erneut als rechtmäßig eingestuft
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das Lehrer-Bewertungsportal spickmich.de war bereits mehrfach Gegenstand gerichtlicher Auseinandersetzungen. Sowohl das LG Köln (= Kanzlei-Infos v. 23.02.2008) als auch das OLG Köln (= Kanzlei-Infos v. 30.11.2007) haben den Betreibern bislang immer
2 BvR 1357/05 vom 18.08.2005
BVerfG / 1. Der Beschwerdeführer wurde auf Grund Haftbefehls des Amtsgerichts Oberhausen vom 27. September 2001 in Untersuchungshaft genommen und vom Landgericht Duisburg am 29. April 2002 wegen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geri
VIEL ZEIT
LawBlog / Ich: ellenlange Anzeige wegen komplexer Wirtschaftsdelikte. Staatsanwaltschaft: ” … ist eingegangen. Ich: Anregung auf Durchsuchungen und einen Haftbefehl. Staatsanwaltschaft: “… sind strafprozessuale Maßnahmen derzeit n
Bemessung der Minderung des Reise-preises bei Beinahe-Absturz
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf / Der Kläger hat von dem beklagten Reiseveranstalter u. a. die Rückzahlung des Reisepreises für eine Flugreise in die Türkei verlangt. Während er für die Reise im Übrigen keine Mängel behauptet hat, hat er vorgetragen, dass es auf dem Rückflug
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